Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christian H. • 06.02.2007
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 06.02.2007 (...) Für einen kranken Menschen gibt es nichts Wichtigeres, als die Sicherheit, dass ein gutes und bezahlbares Gesundheitssystem für ihn da ist. Hier geht es nicht um Zwang, sondern darum, dass in einer solidarischen Versicherungsgemeinschaft Menschen, die aus unterschiedlichen Gründen nicht mehr krankenversichert sind, durch Krankheit nicht arm werden dürfen. Krankheit ist zwar ein individuelles Schicksal, wir wollen aber durch die Gemeinschaft der Versicherten das finanzielle Risiko eingrenzen. (...)
Frage von Riem S. • 06.02.2007
Antwort von Dorothee Bär CSU • 20.02.2008 (...) Ich kann Ihnen versichern, dass ich mich im Rahmen meiner Arbeit als Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion zum Thema Neue Medien sehr intensiv mit so genannten Killerspielen auseinander gesetzt habe. Darüber hinaus wurden die Mitglieder des Unterausschusses Neue Medien im Rahmen einer öffentlichen Experten-Anhörung am 26.04.2007 von externen Sachverständigen beraten, so dass wichtige Entscheidungen nicht nur von individuellen Meinungen oder Erfahrungen getragen werden, sondern auch von ausgewiesenem Sachverstand. (...)
Frage von Stefan Albert K. • 06.02.2007
Antwort von Garrelt Duin SPD • 27.02.2007 (...) Mit der Gesundheitsreform bleibt die gesundheitliche Versorgung auf hohem Niveau erhalten – und dies unabhängig von Alter und Einkommen. Dort, wo es notwendig ist, werden Leistungen ausgebaut: Für die Behandlung bestimmter Krankheiten wie Krebs, Mukoviszidose oder Aids sind spezialisierte Krankenhäuser oft besser gerüstet als eine Arztpraxis. (...)
Frage von Hans M. • 06.02.2007
Antwort von Niels Annen SPD • 19.02.2007 (...) In Gaststätten muss eine klare bauliche bzw. räumliche Trennung zwischen dem Nichtraucher- und Raucherbereich gewährleistet werden. (...)
Frage von Horst S. • 06.02.2007
Antwort von Wolfgang Neškovic Einzelbewerbung • 08.02.2007 (...) Ein Inkrafttreten des neuen Unterhaltsrechts bereits zum 01.04.2007 halte ich für sehr unwahrscheinlich. (...) Insbesondere in Bezug auf das Rangverhältnis früherer und neuer Ehepartner in den so genannten Mangelfällen habe man noch keine Einigung erlangt. (...)
Frage von Dr. Arndt B. • 06.02.2007
Antwort von Kerstin Griese SPD • 07.02.2007 (...) Das ist ein wesentlicher Grund dafür, dass ich mich für eine zeitgemäße Reform des Ehegattensplittings einsetze. (...) Nicht nur das Kindergeld, sondern unserer gesamte aus 145 Einzelmaßnahmen bestehende Familienförderung entspricht nicht meinen Ansprüchen an Zielgenauigkeit und Klarheit. (...)