Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von André U. • 10.02.2007
Antwort von Maria Böhmer CDU • 19.03.2007 (...) Die Sicherheitsmaßnahmen für jüdische Friedhöfe, Denkmäler und Einrichtungen zeigen zwar, daß auch in Deutschland Übergriffe nicht auszuschließen. Ich betrachte es aber als Zeichen der Ermutigung, daß viele Deutsche, sowohl im täglichen Leben als auch bei zahlreichen Veranstaltungen, immer wieder ihre Solidarität mit Mitbürgern jüdischen Glaubens demonstrieren. (...)
Frage von Maria H. • 10.02.2007
Antwort von Josef Göppel CSU • 14.02.2007 (...) Bei den Abmahnungswellen im Internethandel ist dieser ursprüngliche Gesetzeszweck völlig in den Hintergrund getreten. In vielen Fällen darf vermutet werden, dass nicht einmal ein konkurrierendes Unternehmen das Verfahren betreibt, sondern einfach nur eine Anwaltskanzlei Kasse macht. (...)
Frage von Ludwig S. • 10.02.2007
Antwort von Paul Klemens Friedhoff FDP • 13.08.2007 (...) bei dem Projekt „HET KAN“ handelt es sich um die Entwicklung der Städte und des Umfeldes von Arnheim und Nimwegen (Arnhem und Nijmegen), die sich damit innerhalb des Landes besser gegen die großen Regionen mit internationalen Häfen durchsetzen wollen. Bei dem Projekt selbst gibt es nur wenige Möglichkeiten der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, denn es handelt sich hier um ein ausschließlich niederländisches Projekt. (...)
Frage von Ludwig S. • 10.02.2007
Antwort von Barbara Hendricks SPD • 21.02.2007 (...) Durch den Wegfall der EU-Binnengrenzen rücke der Kreis Kleve von seiner Randlage in die Mitte zwischen den Ballungszentren Ruhrgebiet und Randstad Holland sowie dem sich entwickelnden Oberzentrum Het KAN. Aufgabe der Strukturpolitik im Kreis Kleve sei es die Chance, die sich aus dieser Entwicklung ergeben würden, für die Menschen im Kreis Kleve konsequent zu nutzen. (...)
Frage von Ludwig S. • 10.02.2007
Antwort von Ronald Pofalla CDU • 22.02.2007 (...) In der Tat gibt es auch vielfältige Kontakte, etwa zum Kreis Kleve. Von einem grundsätzlichen Desinteresse auf deutscher Seite kann ich meines Erachtens keine Rede sein. (...)
Frage von Irmgard T. • 10.02.2007
Antwort von Antje Blumenthal CDU • 21.02.2007 (...) Seit meiner frühesten Jugend habe ich die unterschiedlichsten Jobs angenommen. (...) Seit ich in der Politik tätig bin, nehme ich mir von Zeit zu Zeit einen Tag "frei", um mir bestimmte andere Berufsbilder anzusehen, die ich nicht aus eigener Berufserfahrung kenne. So habe ich bereits eine Nachtschicht der Polizei in Hamburg-Mitte begleitet, war als Küchenhilfe in einem Fast-Food-Restaurant beschäftigt, habe ein Entsorgungsunternehmen bei der Müllsammlung unterstützt und war nachts mit der Bahnhofsmission unterwegs, um Tee auszuteilen. (...)