(...) Diese sind in allgemeiner Form schwer zu definieren. Zwar sollte es bei Koalitionen in erster Linie um die Umsetzung von Inhalten gehen, aber Personen, die sich schuldig gemacht haben, etwa in dem sie Bürgerechte erheblich verletzt oder gar daran mitgewirkt haben, Menschen zu schinden, sollten von uns nicht in Regierungen gewählt werden. (...)
(...) Leider wurde medial kaum wahrgenommen, dass es über alle inneren Differenzen hinweg ein gemeinsames "Positionspapier zum Nah-Ost-Konflikt" der Fraktion DIE LINKE vom Mai 2009 gibt. Ich teile es ausdrücklich. (...)
(...) Auf Grund dieser Erfolge haben wir uns auf Bundesebene dafür eingesetzt, dass Diamorphin für diese spezielle Patientengruppe als Medikament anerkannt und damit von den Krankenkassen bezahlt wird. Dies wurde erfreulicherweise im Frühsommer dieses Jahres im Bundestag beschlossen und bedeutet eine kleine Entlastung für die Länderhaushalte, in denen die Abgabe stattfindet, denn diese hatten das Projekt bis dahin selbst finanziert. (...)
Sehr geehrter Herr Brockhoff,
haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht vom 13. Oktober 2009 und für die Hinweise, die Sie darin geben.
(...) Kernenergie ist vorerst ein unverzichtbarer Teil in einem ausgewogenen Energiemix. Ich verstehe den Beitrag der Kernenergie zur SKernenergieung als Brückentechnologie, weil heute klimafreundliche und kostengünstige Alternativen noch nicht in ausreichendem Maße verfügbar sind. (...)
(...) Die Bundesregierung hat zwischen Juli 1999 und Oktober 2000 drei U-Boote der DOLPHIN-Klasse an Israel geliefert. Die ersten beiden Boote (Haifa, Leviathan) waren ein Geschenk der Bundesrepublik an Israel, während Deutschland und Israel das dritte Boot (Tekuma) je zur Hälfte bezahlten. (...)