Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Ritter
Antwort von Florian Ritter
SPD
• 23.10.2009

(...) Das Münchner Stadtarchiv, das in diesem Fall sicherlich eine hochkompetente und zuverlässige Quelle sein dürfte, hat bereits 2003 zum einem Antrag auf ein TrümmerfrauendenkTrümmerfrauendenkmalie im Antrag genannten Trümmerfrauen gab es in München nicht. Herangezogen wurden in der Regel arbeitsfähige Männer. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 19.10.2009

(...) Es bleibt bei unserem Programm für faire Steuern und Entlastungen für Familien. (...) Lassen Sie sich von angeblichen Wasserstandsmeldungen nicht beeindrucken. (...)

Frage von Hans-Frieder L. • 18.10.2009
Portrait von Petra Pau
Antwort von Petra Pau
Die Linke
• 22.10.2009

(...) Die Linke war und ist gegen den Paragrafen 218 Strafgesetzbuch. Natürlich geht es dabei auch um ethische Fragen, die unterschiedlich ge- und bewertet werden. (...)

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort von Thomas Silberhorn
CSU
• 18.10.2009

(...) unaufgeforderte telefonische Werbung ist bereits gesetzlich verboten. Eine Verfolgung von Gesetzesverstößen ist allerdings nur möglich, wenn jemand, der wie Sie angerufen wird, den Anrufer oder z.B. seine Telefonnummer identifizieren oder näher bezeichnen kann. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 19.10.2009

Sehr geehrter Herr Klein,

Ihre Nachricht vom 18. Oktober 2009 an Herrn Dr. Guido Westerwelle, MdB haben wir erhalten. Der Vorsitzende bat mich, Ihnen zu antworten.

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