Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christiane Schneider
Antwort 18.02.2011 von Christiane Schneider Die Linke

(...) ein wichtiger Grundsatz ist für uns erst einmal - und für mich besonders, weil Grundrechte und Demokratie mein Schwerpunktthema sind -, dass das nach der HafenCity zweitgrößte Hamburger Stadtentwicklungsprojekt nicht ohne angemessene Bürgerbeteiligung entstehen darf. So sieht es aber leider im Moment aus, da sich das Beteiligungsverfahren "mehr altona - der Zukunftsplan" nicht mit der Gestaltung des Bahnhofsgeländes befassen darf. (...)

Portrait von Dipl.-Volkswirtin Uta  Schellhaaß
Antwort 14.02.2011 von Dipl.-Volkswirtin Uta  Schellhaaß FDP

(...) Und 3. Ich kann hartnäckig sein (sonst erreicht man in der Politik nichts). (...)

Antwort 13.02.2011 von Guido Job SPD

(...) 1. Ich werde mich in Mainz für die finanzielle Ausstattung unserer Kommunen ins Zeug legen, denn vielen Kommunen bleiben aufgrund der hohen Pflichtausgaben keine Handlungsspielräume mehr. Nur mit starken Kommunen können Projekte, die für alle Generationen wichtig sind, auch realisiert werden. (...)

Portrait von Elisabeth Bröskamp
Antwort 13.02.2011 von Elisabeth Bröskamp BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Als Mutter von drei (bald vier!) Schulkindern habe ich natürlich auch viele Erfahrungen sammeln können, wie es auf "der anderen Seite" ist. (...) Von daher ist ein großes Interesse der gesamte Bildungsbereich (frühkindliche Bildung, Schulbildung, Ausbildung). (...)

Portrait von Claudius Holler
Antwort 13.02.2011 von Claudius Holler PIRATEN

(...) In jedem Fall ist das BGE, in seinen verschiedenen Ausprägungen, ein oft diskutiertes und streitbares Thema innerhalb der Piratenpartei. Wir befinden uns diesbezüglich noch mitten im Diskurs und haben keine legitimierte und abschließende Position hierzu. (...)

Portrait von Christa Goetsch
Antwort 16.02.2011 von Christa Goetsch BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Bei den GRÜNEN haben wir uns intensiv und kontrovers mit der Grundsicherung auseinandergesetzt und auf dem Bundesparteitag 2008 das Modell einer Grünen Grundsicherung mehrheitlich beschlossen. Diese Grundsicherung sieht eine weitgehende Reform der jetzigen am Bedarf orientierten Grundsicherungsleistungen vor. Dabei sollen auch die Regelsätze erhöht werden. (...)