Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Dafür werde ich auch in der von meiner Partei geforderten Volkabstimmung werben. Selbstverständlich werden wir als Partei das Ergebnis einer Volksabstimmung akzeptieren. (...)

(...) Selbstverständlich muss die Bundesregierung klar Stellung beziehen, auch selbstkritisch. Immer wieder wurde Mubarak, der ein Diktator ist, von der Bundesregierung gewürdigt. Niemals wurden die Zustände in Ägypten kritisiert. (...)

(...) Damit werden den Absolventinnen und Absolventen dieses Ausbildungsfeldes mehr berufliche Entwicklungsmöglichkeiten eröffnet. Um einem zukünftigen Pflegekräftemangel vorzubeugen, ist es außerdem wichtig, das Ansehen und die Wertschätzung für den Pflegeberuf zu erhöhen. Schließlich hat die Koalition vereinbart, die bisherige umlagefinanzierte Pflegeversicherung um eine kapitalgedeckte Komponente zu ergänzen, um die Finanzierung langfristig zu sichern. (...)

(...) In sofern handelt es sich hier um eine grundsätzliche Haltung zu solch einem Verhalten. Im Nachhinein begrüße ich persönlich allerdings dass die Geschehnisse vor und nach der Premiere von "Inside AStA" in Bild und Ton festgehalten sind denn auf diese Weise sind die im Raum getätigten Aussagen ohne Ausnahme dokumentiert. Der eigentlich Film wird, wie bereits von mir erwähnt, in Kürze auf der offiziellen AStA-Homepage zu sehen sein. (...)

(...) Diese Örtlichkeit ist leider nur ein Beispiel für das Ergebnis einer falschen Prioritätensetzung im Verkehrsbereich durch die von einer grünen Senatorin geführte Stadtentwicklungsbehörde. Statt Geld in Projekte wie Gemeinschaftsstraßen zu stecken, hätte man rechtzeitig die Schäden beseitigen müssen. (...)

(...) Wie Sie sich aber sicher vorstellen können, ist mein Terminkalender so kurz vor der Landtagswahl sehr voll. Daher kann es im Augenblick zu Verzögerungen bei der Beantwortung kommen. (...)