Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karl-Heinz D. • 05.12.2009
Antwort von Clemens Binninger CDU • 10.12.2009 (...) Als eine von vielen Stimmen haben sich auch Mitglieder des Sachverständigenrates zum Wachstumsbeschleunigungsgesetz geäußert, obwohl es im Gesetz über die Bildung eines Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung ausdrücklich heißt, der Sachverständigenrat solle "keine Empfehlungen für bestimmte wirtschafts- und sozialpolitische Maßnahmen aussprechen". Ganz davon abgesehen, dass auch der Sachverständigenrat in der Vergangenheit seine Prognosen immer wieder mal korrigieren musste. (...)
Frage von Norbert S. • 05.12.2009
Antwort von Daniela Wagner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.01.2010 (...) Angesichts der Mängelliste dieses Reaktors, die von falsch eingebauten Dübeln, über nicht-funktionierenden Hochdruckhydraulikpumpen, bis hin zu mangelhaften Rohrleitungen reicht, ist ein Weiterbetrieb absolut verantwortungslos. RWE als auch die Regierungskoalition aus CDU/ CSU und FDP zeigen somit klar, was sie von einer ökologischen und umweltfreundlichen Energiepolitik und der großen Mehrheit in dieser Gesellschaft, die eine Laufzeitverlängerung für AKWs ablehnt, halten - nämlich nichts! (...)
Frage von Sören S. • 05.12.2009
Antwort von Annette Schavan CDU • 18.12.2009 (...) Studiengebühren sind auch Ausdruck einer gerechten Verteilung der Kosten akademischer Bildung. (...)
Frage von Alfred v. S. • 05.12.2009
Antwort von Kerstin Tack SPD • 18.12.2009 Sehr geehrter Herr von Sulecki,
Frage von Christoph H. • 05.12.2009
Antwort von Daniel Volk FDP • 07.06.2010 (...) Dieser "Climategate"-Skandal ist leider noch derart widersprüchlich, dass ich Zweifel daran habe, ob es der richtige Weg wäre sich davon unmittelbar beeinflussen zu lassen. Vielleicht darf ich Sie zur Verdeutlichung auf einige Pressemeldungen, die Ihnen evtl. (...)
Frage von Christoph H. • 05.12.2009
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 09.12.2009 (...) Dies ändert jedoch nach meinem Eindruck nichts daran, dass neue internationale Ansätze zum vorsorgenden Umweltschutz in jedem Fall richtig und erforderlich sind. Denn Maßnahmen zum Klimaschutz führen nicht nur zur Verminderung der CO2-Emissionen. Sondern sie sind ganz wesentlich auf Ressourcenschutz, also die Verringerung des Energie- und Rohstoffeinsatzes ausgerichtet. (...)