(...) Die CSU und auch ich selbst werden einen solchen Gesetzesentwurf keinesfalls unterstützen. In ganz Europa können alkoholische Erzeugnisse als Kulturgut und als Genussmittel verstanden werden, die sich formend auf unsere Gesellschaft ausgewirkt haben. Italien und Frankreich haben eine lange Tradition des Weinbaus und -genusses, in Bayern wird Bier sogar als Grundnahrungsmittel verstanden. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Sehr geehrter Herr Franz,
ich habe Ihnen meine Meinung mitgeteilt. Eine Diskussion kann und möchte ich über dieses Medium nicht führen.
Mit freundlichen Grüßen nach Mehltheuer
Ihr Norbert Barthle
(...) Das Urheberrecht basiert auf dem Grundsatz „erst fragen, dann nutzen“. Es ist eine Tendenz zu beobachten, dass vor allem marktstarke Akteure, wie z.B. Google, versuchen, diesen Grundsatz im Internet in sein Gegenteil zu verkehren und ein Opt-out Prinzip zu etablieren: Wer mit der Nutzung seiner Leistungen nicht einverstanden ist, soll das erklären. Den technischen Ausschlussmöglichkeiten liegt derselbe Gedanke zugrunde. (...)
Sehr geehrter Herr Müller,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Sie fordern eine Freigabe von Cannabis zu medizinischen Zwecken.
(...) Im Übrigen darf ich darauf hinweisen, dass eine Wiedereinführung des Dipl.-Ing. auch nicht erforderlich ist, denn um zu verdeutlichen, dass Masterstudiengänge in den Ingenieurwissenschaften mindestens die Qualität und die Qualifikationsziele verkörpern, die die bisherigen Diplomstudiengänge an Universitäten ausgezeichnet haben, ist es, wie von der TU München praktiziert, völlig ausreichend, diesen Sachverhalt an geeigneter Stelle (z.B. im Abschlusszeugnis, in der Urkunde über die Verleihung des akademischen Grades oder in Diploma Supplement) hervorzuheben. (...)
(...) Die Finanzreform des Gesundheitssystems garantiert auch in Zukunft allen Bürgerinnen und Bürgern einen direkten Zugang zu Gesundheitsleistungen auf höchstem Niveau zu bezahlbaren Preisen. Um dieses nicht nur heute sondern auch für zukünftige Generationen sicherzustellen, ist es sachgerecht, die Lasten hierfür auf alle Beteiligten zu verteilen. (...)