Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Markus Ferber
Antwort 20.08.2010 von Markus Ferber CSU

(...) Die CSU und auch ich selbst werden einen solchen Gesetzesentwurf keinesfalls unterstützen. In ganz Europa können alkoholische Erzeugnisse als Kulturgut und als Genussmittel verstanden werden, die sich formend auf unsere Gesellschaft ausgewirkt haben. Italien und Frankreich haben eine lange Tradition des Weinbaus und -genusses, in Bayern wird Bier sogar als Grundnahrungsmittel verstanden. (...)

Portrait von Norbert Barthle
Antwort 04.10.2010 von Norbert Barthle CDU

Sehr geehrter Herr Franz,

ich habe Ihnen meine Meinung mitgeteilt. Eine Diskussion kann und möchte ich über dieses Medium nicht führen.

Mit freundlichen Grüßen nach Mehltheuer

Ihr Norbert Barthle

Portrait von Stephan Thomae
Antwort 06.09.2010 von Stephan Thomae FDP

(...) Das Urheberrecht basiert auf dem Grundsatz „erst fragen, dann nutzen“. Es ist eine Tendenz zu beobachten, dass vor allem marktstarke Akteure, wie z.B. Google, versuchen, diesen Grundsatz im Internet in sein Gegenteil zu verkehren und ein Opt-out Prinzip zu etablieren: Wer mit der Nutzung seiner Leistungen nicht einverstanden ist, soll das erklären. Den technischen Ausschlussmöglichkeiten liegt derselbe Gedanke zugrunde. (...)

Portrait von Wolfgang Heubisch
Antwort 27.08.2010 von Wolfgang Heubisch FDP

(...) Im Übrigen darf ich darauf hinweisen, dass eine Wiedereinführung des Dipl.-Ing. auch nicht erforderlich ist, denn um zu verdeutlichen, dass Masterstudiengänge in den Ingenieurwissenschaften mindestens die Qualität und die Qualifikationsziele verkörpern, die die bisherigen Diplomstudiengänge an Universitäten ausgezeichnet haben, ist es, wie von der TU München praktiziert, völlig ausreichend, diesen Sachverhalt an geeigneter Stelle (z.B. im Abschlusszeugnis, in der Urkunde über die Verleihung des akademischen Grades oder in Diploma Supplement) hervorzuheben. (...)

Portrait von Michael Paul
Antwort 07.09.2010 von Michael Paul CDU

(...) Die Finanzreform des Gesundheitssystems garantiert auch in Zukunft allen Bürgerinnen und Bürgern einen direkten Zugang zu Gesundheitsleistungen auf höchstem Niveau zu bezahlbaren Preisen. Um dieses nicht nur heute sondern auch für zukünftige Generationen sicherzustellen, ist es sachgerecht, die Lasten hierfür auf alle Beteiligten zu verteilen. (...)