Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Otto H. • 11.12.2009
Antwort von Otto Fricke FDP • 13.08.2010 (...) Vorab möchte ich Ihnen mitteilen, dass es sich bei den Beschlüssen der Konferenz von Kopenhagen nicht etwa um eine "Bürgerverarsche" sondern um einen ernstzunehmenden Versuch der Staatengemeinschaft handelt, einer ungünstigen Klimaentwicklung entgegenzuwirken. (...)
Frage von Otto H. • 11.12.2009
Antwort von Ernst-Reinhard Beck CDU • 15.12.2009 Sehr geehrter Herr Hinze,
Frage von Otto H. • 11.12.2009
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 15.12.2009 (...) Hinsichtlich Versprechungen von Frau Merkel kann ich als Mitglied der Opposition keine Aussage darüber treffen, ob sie diese einzuhalten beabsichtigt. (...)
Frage von Otto H. • 11.12.2009
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.12.2009 (...) Die Bundeskanzlerin kann viel, ja alles versprechen. Von dieser Möglichkeit hat sie ja auch immer wieder Gebrauch gemacht, etwa als sie versprochen hatte, daß die Regierung die Sicherheit aller Spareinlagen der Bevölkerung garantiert. (...)
Frage von Angelika H. • 11.12.2009
Antwort von Monika Lazar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.12.2009 (...) Tatsächlich habe ich im Bundestag gegen eine Verlängerungen deutscher militärischer Einsätze in Afghanistan gestimmt. Ebenso wie Sie und große Teile der Bevölkerung bin ich der Meinung, dass Krieg niemals als Mittel einer Konfliktlösung taugen kann. Leider kam es jedoch in der Menschheitsgeschichte immer wieder zu Krieg und Zerstörung. (...)
Frage von Rolf K. • 11.12.2009
Antwort von Anton Schaaf SPD • 22.02.2010 (...) "... Arbeitnehmer, die arbeitslos gemeldet sind, ab dem ersten Tag einen Anspruch auf die staatlich garantierte Vermittlungszusage haben sollten, die die Agentur für Arbeit verpflichtet, den Vergütungsanspruch eines vom Arbeitnehmer eingeschalteten Vermittlers nach Maßgabe der weiteren gesetzlichen Bedingungen zu erfüllen. Diese Regelung sollte für beide Rechtskreise - denjenigen des Arbeitslosengeldes und denjenigen des Arbeitslosengeldes II gelten." (...)