Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christoph R. • 12.04.2010
Portrait von Kai Wegner
Antwort von Kai Wegner
CDU
• 17.07.2012

(...) Schließlich ist das, was seit einigen Jahren nicht nur in Griechenland, sondern in immer weiteren Ländern insbesondere im südlichen Euro-Raum passiert, ein bisher einmaliger Vorgang. Es handelt sich bei der Euro-Schuldenkrise um eine so komplexe und schwierige Thematik, dass selbst der Internationale Währungsfonds nicht auf umfangreiche Erfahrungen zurückgreifen kann. (...)

Portrait von Christiane Blömeke
Antwort von Christiane Blömeke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.05.2010

(...) Noch ausschlaggebender aber war das Argument, dass bei weiterer Einführung von Beitragsstufen die Grenze zur Vollfinanzierung eines Platzes schnell erreicht ist. Eine derartige Vollfinanzierung eines Platzes im KITA -Gutscheinsystem durch die Eltern halten wir nicht für vertretbar. Im Übrigen kann man sich natürlich immer noch andere Lösungsmöglichkeiten vorstellen, die zur Begrenzung der Ausgaben führen. (...)

Portrait von Hannelore Kraft
Antwort von Hannelore Kraft
SPD
• 21.04.2010

(...) Deshalb ist es vernünftig, dieses Instrument auf ihre historische Funktion als Instrument für mehr Flexibilität bei Auftragsspitzen zu beschränken. Nach einer kurzen Einarbeitungszeit soll der Grundsatz, "gleiches Geld für gleiche Arbeit" ohne Ausnahme gelten. Dabei ist auch hier eine Lohnuntergrenze (Mindestlohn) notwendig. (...)

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