Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jens E. • 25.04.2010
Antwort von Michael Fuchs CDU • 03.05.2010 (...) Auch wenn Anfangs große Skepsis gegenüber dem Euro bestand, so hat sich der Euro gerade in der derzeitigen Wirtschaftskrise als Stabilitätsanker erwiesen, ohne den Deutschland wesentlicher stärker von den Auswirkungen der Krise getroffen worden wäre. Seine Stärke sorgt für eine Stabilität der Währung, die es bei 16 verschiedenen Währungen mit ihrer Spekulationsanfälligkeit nie gegeben hätte. (...)
Frage von Lucian Dr. N. • 25.04.2010
Antwort von Rüdiger Kruse CDU • 26.04.2010 (...) Wenn das Projekt Haus des Waldes nicht mit dem politischen Engagement im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages vereinbar wäre, dann müssten ja reihenweise Umweltminister zurücktreten, weil sie Umweltzentren und Nationalparkhäuser gefördert, gebaut oder zumindest eingeweiht haben, die im Grünen stehen. (...)
Frage von Christian B. • 25.04.2010
Antwort von Halina Wawzyniak Die Linke • 03.05.2010 (...) die Partei DIE LINKE forderte im Programm zur Bundestagswahl 2009, perspektivisch alle Geheimdienste abzuschaffen und bis dahin die demokratische Kontrolle zu stärken. Den Beamtinnen und Beamten könnte man in dieser Zeit sukzessive eine Umschulung anbieten. (...)
Frage von Jan N. • 25.04.2010
Antwort von Volker Wissing parteilos • 10.05.2010 (...) Wer eine hohe Bankenabgabe fordert, der nimmt eine weitere Verschlechterung der Kreditversorgung der Wirtschaft in Kauf. Jede Maßnahme, welche die Eigenkapitalbasis der Banken schwächt, führt zwangsläufig zu einer verringerten Kreditvergabe und bringt damit weitere Unternehmen in Existenznöte. (...)
Frage von Stefan K. • 25.04.2010
Antwort von Kai Baumann PIRATEN • 04.05.2010 (...) Das eingliedrige Schulsystem wie es die Piraten fordern, bietet gerade für die Integration von Kindern mit Defiziten große Vorteile. Durch kleine Klassengrößen, Unterstützung der Lehrer durch sonderpädagogisches Personal und die flächendeckende Ausstattung der Kinder mit Schullaptops, kann hier gerade Sehbehinderten eine optimale Schulumgebung geboten werden. Im Gegensatz zu heutigen Förderschulen können Schüler und Schülerinnen dann, je nach Begabung, auch ohne Hürden zum Abitur kommen. (...)
Frage von André D. • 25.04.2010
Antwort von Rolf Seel CDU • 26.04.2010 (...) Zu Ihrer Frage nach den Blogs geht es gar nicht um die Veröffentlichung geheimer Informationen aus der Parteizentrale, sondern schlicht um allein um normalen Mailschriftverkehr aus den letzten 5 Jahren, der von einer 5. Kolonne sowohl in der Parteizentrale wie auch in der Staatskanzlei "abgesaugt" und dann im Internet veröffentlicht wird. (...)