(...) Die Stadtbahn gibt es nicht zum Nulltarif. Nur muss man sich fragen, ob nicht die Alternativen sehr viel teurer sind. (...)
Sehr geehrter Herr Schinkel,
zunächst einmal herzlichen Dank für Ihre Anfrage vom 08.02.2011. Aufgrund der Vielzahl von Bürgeranfragen, auf die ich alle persönlich Antworten möchte, komme ich leider erst heute dazu, Ihnen zu antworten.
(...) Die parlamentarische Demokratie stößt an ihre Grenzen, insbesondere da, wo die Begehrlichkeiten von Politikern und Parteien anfangen. Um Stillstand, Rückschritt, Vetternwirtschaft und Korruption erfolgreich zu bekämpfen, müssen die Kompetenzen der direkten Demokratie erweitert und gefestigt werden. (...)
(...) Das neulich von FDP-Rösler durchgeboxte Gesetz, das zur Folge hat, zukünftige Kostensteigerungen im Gesundheitssystem ausschließlich den Beschäftigten aufzuhalsen, ist unsozial und führt zu sozialer Verelendung. (...)
(...) Die Abschaffung der Straßenbahn in Hamburg wird von vielen Hamburgerinnen und Hamburgern bedauert, und vielleicht würden wir heute auch zu einer anderen politischen Entscheidung kommen. (...)
Sehr geehrter Herr Aldram,
kurz nach meiner ersten Antwort habe ich mich an das Bezirksamt Eimsbüttel gewandt.
