Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von melanie h. • 18.08.2010
Antwort von Martin Lindner FDP • 15.09.2010 (...) die Bezirksverordnetenversammlung Pankow mit der Geschäftsführung in Kontakt getreten. Das Bezirksamt Pankow hat zugleich versichert, alles in seiner Macht stehende zu unternehmen, was geeignet ist, den Pankower Metro-Standort zu erhalten. (...)
Frage von melanie h. • 18.08.2010
Antwort von Stefan Liebich Die Linke • 07.09.2010 (...) Die Schließung der Standorte ist nach aktuellem Stand leider beschlossen Sache. Wichtig für die Durchsetzung der Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind auch handlungsfähige Gewerkschaften. (...)
Frage von Birgit S. • 18.08.2010
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 18.10.2010 (...) Wie Sie wissen, vertritt die Bayerische Staatsregierung und vertrete ich persönlich seit Jahren eine klare Haltung zur Integration der Muslime in unsere freiheitliche Gesellschaftsordnung. Der Freistaat fördert die Integration der Menschen muslimischen Glaubens, u. a. (...)
Frage von Andreas G. • 18.08.2010
Antwort von Otto Fricke FDP • 30.08.2010 (...) Wenn Sie in Zukunft weitere Anregungen haben oder auf ähnliche Missstände hinweisen möchten, können Sie sich natürlich wieder jederzeit an mich und mein Büro wenden. Schließlich können wir auch als Politik Probleme immer nur angehen, wenn wir davon in Kenntnis gesetzt werden. Von daher bin ich stets dankbar für jeden Hinweis, der von engagierten Bürgern wie Ihnen bei mir eingeht. (...)
Frage von Martin H. • 18.08.2010
Antwort von Harald Terpe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.09.2010 (...) Jahrhundert im Frieden mit seinen Nachbarn und ist in zahlreiche multilaterale Bündnisse eingebunden. Wir sind von Freunden umgeben. Angriffskriege oder andere manifeste territoriale Bedrohungen sind nicht erkennbar. (...)
Frage von Wilfried M. • 18.08.2010
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.08.2010 (...) Dass führende Leute in der US-Administration diese Sekte anders beurteilen als wir in Europa, ist bekannt. Bekannt ist auch, dass führende US-Politiker und Mitglieder der US-Administration sich für die Sekte und deren ungestörtes Treiben in Deutschland eingesetzt haben. Nach allem, was ich über solche Aktivitäten weiß, kann ich eine geheimdienstliche Tätigkeit für eine fremde Macht im Sinne des § 99 Strafgesetzbuch darin nicht sehen. (...)