Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anne Alter
Antwort 10.02.2011 von Anne Alter PIRATEN

(...) Das bedeutet natürlich auch, dass bei uns eine solche Erklärung nicht existiert und wir auch nicht auf die Meinung einzelner Kandidaten verpflichtet wurden, vielmehr lehnen die PIRATEN ein solches Vorgehen zutiefst ab. An unserem Wahlkampf, den wir mit relativ bescheidenen Mitteln bestreiten müssen, sind Kandidaten, Vorstandsmitglieder und Basispiraten gleichermaßen beteiligt. (...)

Portrait von Stefanie von Berg
Antwort 10.02.2011 von Stefanie von Berg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Da Graffiti jedoch zum Teil wirklich zu Sachbeschädigung führt, gilt es hier, einen klassischen Zielkonflikt zu lösen. Dieser Konflikt kann nur durch die Schaffung von legalen Flächen gelöst werden. Und zwar überall in der Stadt, gut sichtbar für Passant/innen. (...)

Portrait von Aziz Aldemir
Antwort 25.02.2011 von Aziz Aldemir Die Linke

(...) Meiner Meinung nach ist unser größtes Problem in Rheinland-Pfalz die mangelnde Betrachtung der Bildung heranwachsender Generationen. Zurzeit profitieren wir vom Know-how, Qualität und damit dem Export unserer Produkte. (...)

Portrait von Wolfgang Ferner
Antwort 10.02.2011 von Wolfgang Ferner Die Linke

(...) Hätte es nicht genügt, festzustellen, dass die Besetzung der Position des Präsidenten des Oberlandesgerichts fehlerhaft war? Woher nehmen die Richter das Recht, sich in die aktuelle politische Diskussion in Rheinland-Pfalz einzumischen? Auch diese Fragen sollten einmal näher und umfassend diskutiert werden. (...)

Antwort 11.02.2011 von Frank Rieken SPD

(...) nach meinem Verständnis darf die hohe Hundesteuer erst dann erhoen werden wenn der Hund den Wesenstest nicht bestanden hat bzw. die Prüfung im Alter zwishen 1 und 1,5 Jahren nicht gemacht wird. (...)