Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.02.2011 von Claudia Lörsch SPD

(...) zum Thema Jugendmedienschutz Staatsvertrag: Mit dem Scheitern der Novellierung des JMStV wurde meiner Meinung nach eine große Chance vertan, mit freiwilligen Alterskennzeichnungen und dem Einsatz von Jugendschutzprogrammen Kinder und Jugendliche vor verstörenden Inhalten im Netz zu schützen. Mit der bestehenden gesetzlichen Regelung sind die Anbieter weiterhin auf die derzeit gültigen Sendezeitgrenzen im Netz angewiesen. (...)

Antwort 13.02.2011 von Rudolf  Dorbert FDP

(...) manchmal gehört für einen Politiker mehr Mut dazu, zu sagen, "dies ist nicht mein Fachgebiet daher möchte ich mich qualifiziert nur zu meinem Fachbereich (dies ist in meinem Fall die Finanzpolitik) für die FDP äußern". Ich persönlich empfinde es mitunter als unangemessen, dass Politiker jedweder Couleur glauben, auf alle Fragen eine Antwort geben zu müssen. Ihre Frage würde ich daher gerne an eine(n) Kollegen(in) aus der Fraktion -oder aber unseren Spitzenkandidaten- weiterleiten. (...)

Portrait von Martina Gregersen
Antwort 14.02.2011 von Martina Gregersen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ganz Europa plant, baut und erweitert seine Stadtbahnnetze (Paris, Wien, Florenz, Marseille, Brüssel,...) Ich will mich auch weiterhin für die Stadtbahn in Hamburg einsetzen. (...)

Portrait von Ina Korter
Antwort 23.02.2011 von Ina Korter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich setze mich weiterhin für den Erhalt der Vollen Halbtagsschulen ein, weil sie am gesamten Vormittag qualifizierten Unterricht und nicht nur verlässliche Betreuung bieten. In diesem Sinne unterstütze ich auch das Volksbegehren für gute Schulen. (...)

Portrait von Fritz Kuhn
Antwort 15.03.2011 von Fritz Kuhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Aus Sicht meiner Fraktion ist es grundsätzlich nicht zu beanstanden, dass die Erwerbsminderung gutachterlich festgestellt werden muss. Unseres Erachtens kann das keine Selbsteinstufung der Versicherten sein. (...)

Portrait von Karin Binder
Antwort 24.03.2011 von Karin Binder Die Linke

(...) Ich fordere deshalb eine Herabsetzung des Rentenalters und eine individuellen Renteneintritt, denn nicht das Älterwerden der Gesellschaft ist der Maßstab, sondern die Produktivität der Gesellschaft - und die hat ungeheuer zugenommen. Nur leider können daran immer weniger Menschen teilhaben. (...)