Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas S. • 23.08.2010
Antwort von Stefan Kaufmann CDU • 02.09.2010 (...) Die Zuschriften, die mich zu S 21 erreichen, sind beispielsweise zur Hälfte von Projektgegnern, aber zur anderen Hälfte auch Zuschriften von Projektbefürwortern. Nur weil die Initiatoren der Proteste wider besseren Wissens nicht müde werden, anderes zu behaupten, muss es noch nicht richtig sein. (...)
Frage von Thomas S. • 23.08.2010
Antwort von Ute Vogt SPD • 06.09.2010 (...) Es müsste alles von vorne geplant werden. Und die von den Gegnern befürwortete Alternative K21 hätte dann miK21icherheit den anderen Teil der Stadt als Gegner; denn K21 zerschneidet das Neckartal mit mehreren großen Brückenbauten und erfordert auch Geländeverluste und Naturverluste, nur eben an anderer Stelle. Diese Konflikte sind nur derzeit nicht im Fokus, weil hier noch keine Detailplanung vorliegt und das Projekt auch nicht in der Diskussion steht. (...)
Frage von Monika O. • 23.08.2010
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 21.09.2010 (...) Auch hier müssen die Arbeiten bei fließendem Verkehr abgewickelt werden. Allgemein gilt, dass bei Baumaßnahmen im Verkehrsraum stets die verkehrlichen Auswirkungen besonders berücksichtigt werden. Die zuständigen Bundesländer sind dabei angehalten, baustellenbedingte Verkehrsbehinderungen auf ein Mindestmaß zu beschränken. (...)
Frage von Thomas S. • 23.08.2010
Antwort von Daniel Bahr FDP • 08.10.2010 (...) die bestmögliche Versorgung wird auch nach der Reform der Finanzen im Gesundheitswesen nicht vom Geldbeutel abhängen. Wir setzen auch im Gesundheitswesen auf mehr Wettbewerb. (...)
Frage von Thomas S. • 23.08.2010
Antwort von Otto Fricke FDP • 08.09.2010 (...) In der Krise war staatliche Intervention leider nötig, im Nachhinein ist sie aber wieder genauso falsch wie zuvor. Dass der Staat nämlich kein besserer Banker ist, zeigt sich seit Jahren an den regelmäßig auftretenden Problemen des öffentlich-rechtlichen Bankensektors, konkret bei Landesbanken und teilweise bei Sparkassen. Bei den Landesbanken waren gerade die Länder oft gezwungen, mit immensen Zahlungen aus Steuergeldern oder auch Garantien ihren Pflichten als Eigentümer nachzukommen. (...)
Frage von Thomas S. • 23.08.2010
Antwort von Hermann Otto Solms FDP • 20.09.2010 (...) Auch ich bin der Meinung, dass bestehende Defizite in der Finanzmarktgesetzgebung zeitnah behoben werden müssen. Die Politik sieht sich in der Verantwortung, wirksame Rahmenbedingungen für die Vermeidung, Eindämmung und Überwindung von Verwerfungen auf den internationalen Finanzmärkten zu schaffen. (...)