Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Siegfried Kauder
Antwort von Siegfried Kauder
Einzelbewerbung
• 19.11.2010

(...) Zudem verfügen wir noch nicht über eine genügend ausgeprägte Infrastruktur, die die flächendeckende Versorgung durch erneuerbare Energien möglich macht. Solange wir keine entsprechenden Netze und Speichermöglichkeiten haben, brauchen wir die Kernenergie als Brückentechnologie. Aus diesem Grund haben wir Ende Oktober die Verlängerung der Laufzeiten der 17 Kernkraftwerke im Durchschnitt um 12 Jahre beschlossen. (...)

Portrait von Markus Söder
Antwort von Markus Söder
CSU
• 08.10.2010

(...) Um die bayerische Stromversorgung sicher, preiswert und klimaverträglich zu gewährleisten, ist Kernenergie als Brückentechnologie unverzichtbar. Sie wird solange benötigt, bis sie von erneuerbaren Energien zuverlässig ersetzt werden kann. (...)

Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort von Gesine Lötzsch
Die Linke
• 13.09.2010

(...) Insofern ist Ihre Frage schon beantwortet: Wenn der Staat bzw. die Job-Center Kindern von ALG II-Empfängern eine Ausbildung oder einen Job empfehlen und ausdrücklich vom Studium aus sozialen Gründen abraten, tritt der Staat dieses Menschenrecht mit Füßen. (...)

Portrait von Jimmy Schulz
Antwort von Jimmy Schulz
FDP
• 12.11.2010

(...) Die von Ihnen angesprochene Sozialadäquanzklausel in §86 Abs. 3 StGB kennt zwei Ausnahmen vom Tatbestand, nämlich die Aufklärung im Sinne der Verfassung einerseits, sowie die Förderung von Kunst und Wissenschaft andererseits. (...)

Portrait von Maria Flachsbarth
Antwort von Maria Flachsbarth
CDU
• 27.09.2010

(...) Bezüglich der Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle halte ich es für eine Frage der Zukunftsgerechtigkeit, dass die heutige Generation, die die Kernkraft nutzt und unmittelbar von ihr profitiert, die Beseitigung der dadurch entstehenden hoch giftigen Abfälle nicht den kommenden Generationen überlässt. Eine sichere Endlagerung ist unbedingt geboten. (...)

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