Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang L. • 10.09.2010
Antwort von Siegfried Kauder Einzelbewerbung • 19.11.2010 (...) Zudem verfügen wir noch nicht über eine genügend ausgeprägte Infrastruktur, die die flächendeckende Versorgung durch erneuerbare Energien möglich macht. Solange wir keine entsprechenden Netze und Speichermöglichkeiten haben, brauchen wir die Kernenergie als Brückentechnologie. Aus diesem Grund haben wir Ende Oktober die Verlängerung der Laufzeiten der 17 Kernkraftwerke im Durchschnitt um 12 Jahre beschlossen. (...)
Frage von Wolfgang L. • 10.09.2010
Antwort von Markus Söder CSU • 08.10.2010 (...) Um die bayerische Stromversorgung sicher, preiswert und klimaverträglich zu gewährleisten, ist Kernenergie als Brückentechnologie unverzichtbar. Sie wird solange benötigt, bis sie von erneuerbaren Energien zuverlässig ersetzt werden kann. (...)
Frage von Dr. Anke K. • 10.09.2010
Antwort von Ralph Brinkhaus CDU • 01.11.2010 (...) Ich habe gegen die 11. Novelle des Atomgesetzes und der damit verbundenen Erhöhung der Reststrommengen gestimmt. (...)
Frage von Michaela R. • 10.09.2010
Antwort von Gesine Lötzsch Die Linke • 13.09.2010 (...) Insofern ist Ihre Frage schon beantwortet: Wenn der Staat bzw. die Job-Center Kindern von ALG II-Empfängern eine Ausbildung oder einen Job empfehlen und ausdrücklich vom Studium aus sozialen Gründen abraten, tritt der Staat dieses Menschenrecht mit Füßen. (...)
Frage von Sebastian G. • 10.09.2010
Antwort von Jimmy Schulz FDP • 12.11.2010 (...) Die von Ihnen angesprochene Sozialadäquanzklausel in §86 Abs. 3 StGB kennt zwei Ausnahmen vom Tatbestand, nämlich die Aufklärung im Sinne der Verfassung einerseits, sowie die Förderung von Kunst und Wissenschaft andererseits. (...)
Frage von Florian H. • 10.09.2010
Antwort von Maria Flachsbarth CDU • 27.09.2010 (...) Bezüglich der Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle halte ich es für eine Frage der Zukunftsgerechtigkeit, dass die heutige Generation, die die Kernkraft nutzt und unmittelbar von ihr profitiert, die Beseitigung der dadurch entstehenden hoch giftigen Abfälle nicht den kommenden Generationen überlässt. Eine sichere Endlagerung ist unbedingt geboten. (...)