(...) Der neue Euro-Rettungsschirm wird aber auch wieder nur eine Zwischenlösung sein. Es ist ein wichtiger und bedeutender Schritt hin zu einem permanenten Rettungsmechanismus, dem ESM, den wir 2013 in Kraft setzen. (...)
Sehr geehrter Herr Wende,
Sie haben mich über abgeordnetenwatch.de schon mehrfach zum selben Themenkomplex kontaktiert. Ich habe schon mehrfach geantwortet.
(...) Ich darf Ihnen zum derzeitigen Sachstand mitteilen, dass es zum jetzigen Zeitpunkt nicht ansteht, eine Entscheidung zu treffen. Mittels einer externen, detaillierten Kostenschätzung für eine nachhaltige Sanierung des Plenarbereichs sowie für den Entwurf des Wettbewerbssiegers, wird aktuell herausgearbeitet, welcher Sanierungsaufwand zu welchen Kosten zu realisieren ist. Erst auf der Basis dieser Daten, die im Frühjahr 2012 zu erwarten sind, soll eine Entscheidung getroffen werden. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage, die ich mit Interesse gelesen habe. Auf diesem Wege möchte ich Sie auf meine Homepage verweisen, auf der ich gestern die Gründe für meine Zustimmung zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen des europäischen Stabilisierungsmechanismus detailliert dargelegt habe. (...)
(...) ich danke dir für deine Anfrage. Grundsätzlich gebe ich dir Recht, dass der Vertrauensverlust, den die FDP momentan erleidet, sicherlich nicht unbegründet ist. Er beruht auf manch falscher Entscheidung in Berlin und dem Versuch des Neuanfangs, der uns nicht zufrieden stimmen kann. (...)
(...) Ein Hauptaspekt bei der Nutzung von Pumpspeicherwerken ist, dass sie grundsätzlich auch für Regelenergie zur Verfügung stehen, die sowohl positiv als auch negativ sein kann. (...)