Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang S. • 22.09.2010
Antwort von Uwe Schummer CDU • 26.09.2010 (...) Sehr geehrter Herr Schwarz, die CDU hat eine ihrer Wurzeln in der Christlich-Sozialen Bewegung um Ketteler und Kolping, die SPD kommt aus der sozialistischen Arbeiterbewegung. Die CDU steht für eine subsidiäre Gesellschaft, die sich von unten her gliedert und die SPD sieht den Staat und seine zentralen Lenkungsmöglichkeiten als Lösungsansatz. (...)
Frage von Rudolf R. • 22.09.2010
Antwort von Andreas Scheuer CSU • 24.11.2010 (...) Die Anzahl der Baumunfälle mit Personenschaden ist zwischen 1995 und 2009 deutlich von rund 25.000 Unfällen pro Jahr um 45% auf rund 13.800 Unfälle pro Jahr zurückgegangen. Dennoch ist das Unfallgeschehen im Zusammenhang mit Aufprall auf Bäume nach wie vor besorgniserregend. (...)
Frage von Tassilo H. • 22.09.2010
Antwort von Ralph Brinkhaus CDU • 03.11.2010 (...) Wie Sie aus der aktuellen Presse entnehmen konnten, arbeitet die Bundesregierung derzeit mit Hochdruck an einer Vereinfachung des Steuerkonzepts. Ich gehe davon aus, dass wir schon Ende des Jahres konkrete Entwürfe dazu vorliegen haben werden. Zum Bierdeckel werden wir aber wohl nicht kommen. (...)
Frage von Klaus B. • 21.09.2010
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 19.10.2010 (...) Bei Stuttgart 21 handelt es sich nicht um ein Projekt des Bedarfsplans für die Schienenwege des Bundes, sondern um ein eigenwirtschaftliches Projekt der DB AG. Die Eisenbahninfrastrukturunternehmen sind Vorhabenträger und Bauherr. (...)
Frage von Stephan K. • 21.09.2010
Antwort von Stefan Müller CSU • 07.10.2010 (...) Ergänzend möchte ich Ihnen aber auch mitteilen, dass meine politische Forderung der Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung selbstverständlich nicht im Widerspruch zur freiheitlich demokratischen Grundordnung steht. Im Gegenteil, das Bundesverfassungsgericht hat in einer Vielzahl von Entscheidungen die wirksame Aufklärung gerade schwerer Straftaten als einen wesentlichen Auftrag des staatlichen Gemeinwesens hervorgehoben (vgl. (...)
Frage von Frank K. • 21.09.2010
Antwort von Erik Schweickert FDP • 28.09.2010 (...) Ich kann Ihnen versichern, dass die Problematik der Inflation von mir mit größter Sorgfalt behandelt wird. Gerade als verbraucherschutzpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion weiß ich, dass eine steigende Inflation besonders auch den kleinen Sparer oder Verbraucher mit kleiner Riester-Rente trifft. (...)