Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sebastian L. • 15.11.2011
Frage an Sönke Rix von Sebastian L. bezüglich Wirtschaft
Portrait von Sönke Rix
Antwort 23.03.2012 von Sönke Rix SPD

(...) mit dem Basler Abkommen gibt es weltweit geltende Regelungen über die Zulässigkeit, Genehmigung und Kontrolle von Exporten gefährlicher Abfälle. Grenzüberschreitende Abfallverbringungen benötigen die Genehmigung des Ausfuhrlandes, die Genehmigung sämtlicher Durchfuhrländer sowie die Genehmigung des Einfuhrlandes. (...)

Portrait von Ingbert Liebing
Antwort 12.12.2011 von Ingbert Liebing CDU

(...) In diesem Zusammenhang steht auch der von Ihnen angesprochene Export von Elektroschrott nach Afrika. Grundsätzlich ist es in Deutschland illegal, nicht mehr funktionstüchtige Elektrogeräte ins außereuropäische Ausland zu exportieren, da diese hier nur selten umweltgerecht recycelt werden können. (...)

Portrait von Raju Sharma
Antwort 16.12.2011 von Raju Sharma Die Linke

(...) So fordern wir die Bundesregierung auf, sich international für eine verantwortungsvolle Abfallpolitik und für eine konsequente Durchsetzung des Übereinkommens stark zu machen. Solche internationalen Vereinbarungen sind wichtige Schritte hin zu einer gemeinsamen ökologisch verantwortungsvollen und sozial gerechten Umweltpolitik – doch genauso müssen wir unser Produktions- und Verbrauchsverhalten ändern, indem wir beispielsweise noch stärker auf recycelbare Produkte oder solche zurückgreifen, deren sichere Entsorgung gewährleistet werden. (...)

Portrait von Susanne Graf
Antwort 16.11.2011 von Susanne Graf PIRATEN

(...) Wie ich bereits auf meinem Blog geschrieben habe, habe ich für eine kurze Zeitdauer Christopher Lang eingestellt. Dieses Geschäftsverhältnis ist inzwischen auch schon wieder aufgehoben. Wie der weitere Verlauf bezüglich der Arbeitsstelle aussehen wird, werde ich, wie auf meinem Blog angekündigt mir erst noch überlegen. (...)

Annkathrin Kammeyer, MdHB
Antwort 17.11.2011 von Annkathrin Kammeyer SPD

(...) Mein Büro wird sich an der TUHH einmal nach den Ursachen des von Ihnen geschilderten Problems erkundigen. Sofern sich herausstellen sollte, dass es tatsächlich eine Raumknappheit gibt, müssen dafür Lösungen gefunden werden. Klar ist: Forschung und Lehre brauchen angemessene Räumlichkeiten. (...)