Frage von T. K. • 06.10.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 08.10.2010
(...) Von der Überwindung von Hartz IV haben immer nur die Linken gesprochen. Andere wollten das nie. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Arno B. • 06.10.2010
Antwort von Volker Wissing parteilos • 07.10.2010
(...) genauen Daten unterlegt. Das gilt natürlich auch für die Einsetzung der Mehrwertsteuerkommission. Die christlich-liberale Koalition hat mit dem Beschluss des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes die Grundlage für Beschäftigung und Wachstum geschaffen. (...)
Frage von Helge W. • 06.10.2010
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 28.10.2010
(...) Es trifft nicht zu, dass der Konsum von Drogen in Deutschland insgesamt zunimmt. So sinkt die Zahl der jungen Cannabiskonsumenten unter 25 Jahren seit einigen Jahren, und auch die Zahl der Drogentoten ist in Deutschland auf den drittniedrigsten Stand der letzten zehn Jahre gesunken. (...)
Frage von Max M. • 06.10.2010
Antwort von Anette Kramme SPD • 08.10.2010
(...) Die Abschläge bei EM-Renten sind damals eingeführt worden, um den Trend zur Frühverrentung zu stoppen, da viele Beschäftigte, die bei einer vorgezogenen Altersrente Abschläge hätten in Kauf nehmen müssen, dann über eine EM-Rente ausgeschieden sind. Ich selber sehe diese Regelung durchaus problematisch, da ja immerhin eine medizinische Bestätigung vorliegen muss, dass aufgrund der gesundheitlichen Beeinträchtigung keine Erwerbstätigkeit mehr möglich ist. (...)
Frage von Wolfgang S. • 06.10.2010
Antwort von Marie-Luise Dött CDU • 13.10.2010
(...) Ich stehe für eine ambitionierte Klimaschutzpolitik. (...) Den Begriff „Ersatzreligion“ verwende ich grundsätzlich zur Charakterisierung derjenigen, die versuchen, dem Klimaschutz ein Politikprimat zu geben und ihn zum alleinigen Maßstab von Energiepolitik zu machen. (...)
Frage von Ottmar M. • 06.10.2010
Antwort von Otto Fricke FDP • 29.10.2010
(...) Das aber wiederum wären dann nicht einfach nur irgendwelche Spekulanten, sondern sehr häufig Banken und, was oft vergessen wird, Versicherungen. Das hinter den Versicherungen dann im Zweifel diejenigen stehen, die bei diesen Versicherungen Verträge haben (also die typisch deutschen Lebensversicherten) darf nicht vergessen werden. Deshalb ist auch hier in der sehr komplexen Abwägung, die bei mir noch nicht zum endgültigen Abschluss gekommen ist, die Frage, ob man mit einem Federstrich des Gesetzgebers möglicherweise diejenigen schädigt, die man eigentlich schützen will. (...)