Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Robert V. • 07.10.2010
Antwort von Dirk Niebel FDP • 27.10.2010 (...) Im Fall Afghanistans heißt das, dass das Gender-Mainstreaming-Vorhaben auf Wunsch der afghanischen Regierung hin konzipiert worden ist. In einem ersten Schritt wird die öffentliche Verwaltung davon überzeugt, die Bedürfnisse der Frauen stärker in den Mittelpunkt zu stellen. (...)
Frage von Konrad S. • 07.10.2010
Antwort von Sonja Steffen SPD • 15.10.2010 (...) Die SPD stellt in diesem Antrag ihre Vorstellung eines neuen Fortschrittsmodells als Antwort auf die Finanzkrise vor. Dabei geht es ebenso um die Forderung nach einer Regulierung der internationalen Finanzmärkte, wie um notwendige wirtschaftspolitische Änderungen auf nationaler Ebene. (...)
Frage von Konrad S. • 07.10.2010
Antwort von Hans-Joachim Hacker SPD • 18.10.2010 (...) Wir brauchen eine breite Diskussion darüber, welches Wachstum wir überhaupt wollen, wie wir Lebensqualität sichern und Teilhabe aller an der Entwicklung organisieren können. Aus diesem Grund haben wir gemeinsam mit der grünen Bundestagsfraktion einen Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht, eine Enquête-Kommission „Wohlstand, Wachstum, Lebensqualität“ beim Deutschen Bundestag einzurichten. (...)
Frage von Udo D. • 07.10.2010
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 22.10.2010 (...) September gesprochen. Ich habe mein ausdrückliches Bedauern darüber ausgedrückt, dass es zu den Ausschreitungen und in der Folge zu teilweise schweren Verletzungen gekommen ist. Ich habe auch zur Sprache gebracht, dass mich das Vorgehen mancher, die an der Organisation der Demonstrationen beteiligt sind, an Stasi-Methoden erinnert. (...)
Frage von Alina G. • 07.10.2010
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 25.11.2010 (...) auf die Schlichtungsverhandlungen zu Stuttgart 21, die Sie ebenfalls ansprechen, hat der Bund keinen Einfluss. Bei Stuttgart 21 handelt es sich nicht um ein Projekt des Bedarfsplans für die Schienenwege des Bundes, sondern um ein eigenwirtschaftliches Projekt der DB AG. Die Eisenbahninfrastrukturunternehmen sind Vorhabenträger und Bauherr. (...)
Frage von Rolf W. • 07.10.2010
Antwort von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.01.2011 (...) Bei der Neubaustrecke Wendlingen - Ulm ist es anders. Obwohl die Finanzierungsvereinbarung für diese Strecke eindeutig regelt, dass der Bund alle Mehrkosten übernimmt ist er dazu aber offensichtlich weder in der Lage noch dazu bereit. (...)