Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 07.12.2011 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Das Problem sehe ich ähnlich wie Sie. Aus nächster Nähe habe ich miterlebt, wie der Betrieb einer Biogasanlage auf dem Land zunächst als willkommene und fast ideale Nebeneinkommensquelle genutzt wurde und der Bauernfamilie das wirtschaftliche Überleben gesichert hat. Inzwischen wurde die Anlage immer größer und aus einer sind zwei geworden. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 25.01.2012 von Andrea Nahles SPD

(...) Wir wollen offensichtlich im Gegensatz zu Ihnen die politische Einigung Europas vorantreiben. Wir müssen enger wirtschafts- und finanzpolitisch zusammenarbeiten und gleichzeitig die demokratische Legitimation der EU erhöhen. (...)

Portrait von Josef Rickfelder
Antwort 08.12.2011 von Josef Rickfelder CDU

(...) Wenn der Polizeipräsident einer Stadt wie Münster sich für eine Legalisierung von weichen Drogen ausspricht, ist das laut Rickfelder eine Einladung für alle Kriminellen. Tatsache ist, dass jeder Konsument harter Drogen vorher Haschisch oder Marihuana konsumiert hat. (...)

Portrait von Josha Frey
Antwort 07.12.2011 von Josha Frey BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Herzlichen Dank für Ihre interessante Frage. Direkte Demokratie als politisches Entscheidungsverfahren braucht den Diskurs und die politische Diskussion über ein Sachthema. Politische Parteien sind aus meiner Sicht sogar dazu verpflichtet, Werbung für die eine oder andere Seite zu machen, um einen Boden für die politische Diskussion zu liefern. (...)

Frage von Thomas S. • 06.12.2011
Frage an Gregor Gysi von Thomas S. bezüglich Finanzen
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 12.12.2011 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Selbstverständlich müssen bei der Kreditvergabe auch Bedingungen vereinbart werden. Vor allen Dingen müssen die Staaten verpflichtet werden, Steuergerechtigkeit herzustellen. Außerdem muss ein Staatshaushalt umgekehrt wie ein privater Haushalt geführt werden. (...)

Portrait von Edith Sitzmann
Antwort 13.12.2011 von Edith Sitzmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) 8) sowie an das Kultusministerium Baden-Württemberg (mögliche Personalakten verwahrende Stellen) wenden sollten. Eventuell liegt hier eine Verwechslung mit VerwechslungBundesarchiv-Militärarchiv vor, welches ebenfalls in Freiburg ansässig ist? Generell möchte ich noch anmerken, dass bei personenbezogenen Daten eine gesetzliche Sperrfrist von zehn Jahren ab dem Tod des Betroffenen gilt. (...)