Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Manfred Behrens
Antwort von Manfred Behrens
CDU
• 28.09.2010

(...) In meinen Bürgersprechstunden kann ich dann auf die Kontakte zurück greifen um Verbindungen herzustellen. Ich arbeite aktiv daran, dass Menschen ihr berufliches und privates Glück in Sachsen-Anhalt finden können und nicht gezwungen sind unser Bundesland zu verlassen. (...)

Portrait von Thomas Strobl
Antwort von Thomas Strobl
CDU
• 20.09.2010

(...) Und zwar in dem Sinne, dass die UNO jedem völkerrechtlich anerkannten Nationalstaat seine Existenz garantiert, um eine internationale Rechts- und Friedensordnung aufrechtzuerhalten. Diese „Existenzgarantie“ ist daher auch nichts Israel-Spezifisches, und es verwundert mich ein wenig, dass sich Israel immer wieder für Dinge rechtfertigen muss, die jedem anderen Land als selbstverständlich zugebilligt werden. So genoss etwa selbst das kleine islamische Land Kuwait 1990 diesen „Bestandsschutz“ seiner rechtlichen Unabhängigkeit. (...)

Portrait von Ulrich Petzold
Antwort von Ulrich Petzold
CDU
• 20.09.2010

(...) zunächst einmal fallen radioaktive Abfälle nicht nur bei Kernkraftwerken, sondern auch in der Industrie, Medizin und in der Forschung an. Die sichere und umweltgerechte Entsorgung von bestrahlten Brennelementen aus dem Betrieb der Kernkraftwerke sowie von radioaktiven Abfällen aus der Kerntechnik, der Stilllegung von kerntechnischen Einrichtungen, ist selbstverständlich die unabdingbare Voraussetzung für die Nutzung radioaktiver Stoffe. (...)

Portrait von Dirk Fischer
Antwort von Dirk Fischer
CDU
• 26.10.2010

(...) Ich sehe diese neue Art der Meinungskundgebung und Vernetzung aber in keiner Weise als eine Bedrohung unserer Demokratie an. Sie trägt vielmehr zu einer Belebung der politischen Diskussion bei und erleichtert es Politikern Sorgen und Nöte in der Bevölkerung schneller und besser wahrzunehmen. Letztendlich verbleibt die Entscheidungskompetenz aber bei den demokratisch gewählten Abgeordneten, denn die Rechte und Pflichten der Parlamente bleiben bestehen. (...)

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