Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Danny H. • 09.09.2010
Antwort von Manfred Behrens CDU • 28.09.2010 (...) In meinen Bürgersprechstunden kann ich dann auf die Kontakte zurück greifen um Verbindungen herzustellen. Ich arbeite aktiv daran, dass Menschen ihr berufliches und privates Glück in Sachsen-Anhalt finden können und nicht gezwungen sind unser Bundesland zu verlassen. (...)
Frage von Ronny F. • 09.09.2010
Antwort von Thomas Strobl CDU • 20.09.2010 (...) Und zwar in dem Sinne, dass die UNO jedem völkerrechtlich anerkannten Nationalstaat seine Existenz garantiert, um eine internationale Rechts- und Friedensordnung aufrechtzuerhalten. Diese „Existenzgarantie“ ist daher auch nichts Israel-Spezifisches, und es verwundert mich ein wenig, dass sich Israel immer wieder für Dinge rechtfertigen muss, die jedem anderen Land als selbstverständlich zugebilligt werden. So genoss etwa selbst das kleine islamische Land Kuwait 1990 diesen „Bestandsschutz“ seiner rechtlichen Unabhängigkeit. (...)
Frage von Norbert K. • 09.09.2010
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 14.09.2010 (...) Juli 010, S. 10/11). Es wäre daher im Westen zu eineim Westen zu einer Rentensenkungicht die unter der großen Koalition verabschiedete "Rentengarantie" gegriffen hätte. (Dass es im Osten keine Rentenerhöhung gegeben hat, liegt am Gleichklang der Anpassung). (...)
Frage von Steffen H. • 09.09.2010
Antwort von Ulrich Petzold CDU • 20.09.2010 (...) zunächst einmal fallen radioaktive Abfälle nicht nur bei Kernkraftwerken, sondern auch in der Industrie, Medizin und in der Forschung an. Die sichere und umweltgerechte Entsorgung von bestrahlten Brennelementen aus dem Betrieb der Kernkraftwerke sowie von radioaktiven Abfällen aus der Kerntechnik, der Stilllegung von kerntechnischen Einrichtungen, ist selbstverständlich die unabdingbare Voraussetzung für die Nutzung radioaktiver Stoffe. (...)
Frage von Ulrich K. • 09.09.2010
Antwort von Dirk Fischer CDU • 26.10.2010 (...) Ich sehe diese neue Art der Meinungskundgebung und Vernetzung aber in keiner Weise als eine Bedrohung unserer Demokratie an. Sie trägt vielmehr zu einer Belebung der politischen Diskussion bei und erleichtert es Politikern Sorgen und Nöte in der Bevölkerung schneller und besser wahrzunehmen. Letztendlich verbleibt die Entscheidungskompetenz aber bei den demokratisch gewählten Abgeordneten, denn die Rechte und Pflichten der Parlamente bleiben bestehen. (...)
Frage von Hans-Ulrich J. • 09.09.2010
Antwort von Andrea Nahles SPD • 24.09.2010 (...) Der Rente wird ja der gesamte Einkommenszeitraum zu Grunde gelegt, während bei der Pension das letzte Gehalt relevant ist. (...)