Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rainer H. • 16.10.2010
Antwort von Martin Lindner FDP • 17.11.2010 (...) der Schutz der Nichtraucher vor gefährlichem Tabakrauch ist ein wichtiges gesundheitspolitisches Ziel der FDP-Bundestagsfraktion. Die geltenden Nichtraucherschutzgesetze wie auch die Präventionsarbeit ganz besonders bei Kindern und Jugendlichen sind daher wichtige Beiträge zum Schutz der Menschen vor den Gefahren von Tabakprodukten. (...)
Frage von Rainer H. • 16.10.2010
Antwort von Gesine Lötzsch Die Linke • 10.11.2010 (...) Ich bin der Auffassung, dass wir mittlerweile in Berlin ein hohes Niveau an Nichtraucherschutz erreicht haben. Grundsätzlich darf in gastronomischen Einrichtungen nicht geraucht werden. (...)
Frage von Rainer H. • 16.10.2010
Antwort von Petra Pau Die Linke • 19.10.2010 (...) das in Berlin geltende Gesetz zum Nichtraucherschutz halte ich für ausreichend. Ich bin übrigens Nichtraucherin. (...)
Frage von Rainer H. • 16.10.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 08.11.2010 (...) mir wurde durch eine Vertreterin des Senats zugesichert, dass es eine sehr effektive Nichtraucherschutzregelung in Berlin gebe. Außerdem ist zur Zeit eine Volksinitiative gestartet worden, die sich aber an das Abgeordnetenhaus richtet. (...)
Frage von Rainer H. • 16.10.2010
Antwort von Halina Wawzyniak Die Linke • 21.10.2010 (...) Ich bin davon überzeugt, dass das existierende Berliner Nichtraucherschutzgesetz ausreichend ist, um Menschen vor Passivrauch zu schützen. Eines weitergehenden Rauchverbotes bedarf es meines Erachtens nicht. (...)
Frage von Rainer H. • 16.10.2010
Antwort von Jan-Marco Luczak CDU • 29.10.2010 (...) Ebenso halte ich ein Rauchverbot auf Kinderspielplätzen für durchaus überlegenswert – auch wenn hier der Gesundheitsschutz weniger eine Rolle spielt, sondern die Frage von negativen Vorbildern. (...)