Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.03.2012 von Gerhard Funk FAMILIEN-PARTEI

(...) 1. Seit Nolle-Neumann (Allensbach) weiß man, dass Meinungsumfragen nur den Sinn von Meinungsbeeinflussung haben. Kann man bei 51% unentschlossenen Wählern eine methodisch zuverlässige Prognose erstellen? (...)

Antwort 24.03.2012 von Heinz Dabrock FAMILIEN-PARTEI

(...) zunächst müssen die Schulden raus aus der allgemeinen Haushaltsrechnung, damit dort Gelder, die bislang für Tilgung und Schuldenzinzen aufgebrachte werden müssen, neue Gestaltungsspielräume eröffnen. Raus aus der allegemeinen Haushaltsrechnung bedeutet für die Familien-Partei ein Schuldenfonds, der aus einer gesonderten Vermögensabgabe bedient wird. Diese Vermögen wurden während der Zeit der Staatsverschuldung aufgebaut, wogegen der Staat unterfinanziert war - also eine Altlast im Handeln. (...)

Portrait von Heide Rühle
Antwort 22.03.2012 von Heide Rühle BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Verteidigungspolitik ist eine nationale, hoheitliche Aufgabe. So lange die jedem Unionsbürger zustehenden Grundrechte der Europäischen Union gewahrt bleiben, fällt es in den Verantwortungsbereich des jeweiligen Mitgliedsstaates, ob und wie er seinen Wehrdienst strukturiert und die Rekrutierung seiner Soldatinnen und Soldaten gestaltet. (...)

Portrait von Thomas Kossendey
Antwort 27.04.2012 von Thomas Kossendey CDU

(...) In ihrer Rede vor der israelischen Knesset im Jahr 2008 hat sie unterstrichen, dass jede deutsche Bundesregierung der Verantwortung Deutschlands für die Sicherheit Israels verpflichtet ist. Die Entscheidung über die Lieferung eines U-Bootes an Israel folgt diesem Grundsatz (...)

Portrait von Robert Habeck
Antwort 22.03.2012 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Gerade dieses Instrument der Arbeitsmarktförderung ist sehr erfolgreich gewesen. Problematisch ist ebenso, dass Banken häufig gegenüber Existenzgründungen aus der Arbeitslosigkeit sehr skeptisch sind und in der Regel keine Kleinkredite für diese Personengruppe gewähren. (...)