Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ulrich F. • 02.01.2011
Antwort von Brigitte Pothmer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.01.2011 (...) Auch ich habe den Artikel in der HAZ vom 28.12.10 gelesen und kann Ihre kritischen Fragen gut nachvollziehen. So wie Sie haben auch wir Grünen Bedenken hinsichtlich der Erhöhung der Beimischung des Ethanolanteils in Ottokraftstoffen auf 10 Prozent und fordern sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene Verbesserungen und ergänzende Strategien. (...)
Frage von Ulrich F. • 02.01.2011
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.01.2011 (...) Klar ist: Der Anbau von Biomasse zur Energiegewinnung hat nur dann positive Effekte, wenn er umwelt- und sozialverträglich ausgestaltet wird. Wenn Urwaldflächen für Bioenergien abgeholzt oder wenn Menschen vertrieben werden, ist das kein Beitrag zur Lösung von globalen Problemen, sondern eine Verschärfung dieser Probleme. (...)
Frage von Siegmar B. • 02.01.2011
Antwort von Norbert Brackmann CDU • 19.01.2011 (...) Januar 1997 verrentet wurde und seine Rente nach ehemaligem DDR-Rentenrecht höher gewesen wäre als der nach dem Rentenrecht der Bundesrepublik neu ermittelte Betrag. Rentner, die diesen Auffüllbetrag erhalten, sind gegenüber vergleichbaren Rentnern aus Westdeutschland, aber auch gegenüber vergleichbaren Rentnern aus Ostdeutschland mit Verrentung ab dem 1. Januar 1997, bessergestellt. (...)
Frage von Stefan K. • 02.01.2011
Antwort von Michael Fuchs CDU • 10.01.2011 (...) wie Ihnen nicht entgangen sein dürfte handelt es sich beim Euro um eine Gemeinschaftswährung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion. (...)
Frage von Max R. • 02.01.2011
Antwort von Angelika Niebler CSU • 27.01.2011 (...) Im Falle des ungarischen Mediengesetzes stellen sich einige Fragen, die sich erst durch eine genaue Untersuchung durch Experten der Europäischen Kommission klären lassen werden. Bis die endgültigen Resultate dieser Untersuchung vorliegen, möchte ich jedoch von einer Vorverurteilung der ungarischen Regierung absehen. (...)
Frage von Stefan V. • 02.01.2011
Antwort von Hannelore Kraft SPD • 11.01.2011 (...) Was die Beantwortung Ihrer Fragen betrifft, so möchte ich Sie der Einfachheit halber auf den Koalitionsvertrag zwischen der NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW verweisen, den Sie unter dem nachfolgenden Link finden: (...)