Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) um Weltkulturerbe zu werden bedarf es einigen Voraussetzungen. Inwieweit die Heideklöster, sprich auch Walsrode, bisher in die Vorauswahl gekommen sind, kann ich zZ nicht sicher beantworten. (...)
(...) Selbstverständlich wird auch von uns registriert, dass wir in den Nachrichtensendungen und Talkshows kaum noch vorkommen. Dahinter steckt die Überlegung, uns bei der Bevölkerung in Vergesslichkeit zu bringen. (...)
(...) Der Deutsche Bundestag hat in der vergangenen Woche seine grundlegenden Positionen zu Hilfsmaßnahmen in der Eurozone diskutiert und die Bundesregierung aufgefordert, neuen Finanzhilfen für Griechenland nur dann zuzustimmen, wenn eine angemessene Beteiligung privater Gläubiger eingeleitet wird, damit die so genannte Schuldentragfähigkeit Griechenlands sicher gestellt und eine faire Lastenteilung zwischen der öffentlichen und privaten Seite erreicht werden kann. (...)
(...) die Vorschläge zur Parteireform werden quer (Flügel unabhängig) durch die Partei kontrovers diskutiert. Wir befinden uns derzeit mitten in der Debatte um die Reform der SPD und die Frage, wie wir uns künftig organisatorisch aufstellen wollen. Entscheidungen oder Festlegungen gibt es noch nicht. (...)
(...) Die Großbuchstaben sind meiner Meinung nach für die maschinelle Lesbarkeit der Ausweise nötig, das finden Sie ja auch häufiger auf Formularen. Aber ich gestehe, dass ich mich damit noch nie näher befasst habe, außer dass ich die Theorien der bekannten Weltverschwörungsjünger dazu kenne. (...)
(...) Generell besteht aber die Einschätzung, dass hier keiner bis kaum Handlungsbedarf besteht. Hinzu kommt: Die Gebiete, die von derartigen Militärflügen überflogen werden dürfen, sind bereits relativ eingegrenzt bzw. reguliert. (...)