Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter B. • 26.01.2011
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 02.02.2011 (...) Allerdings, bevor es zu Missverständnissen kommt: Ich selbst hatte mich keineswegs vordergründig mit diesem Thema beschäftigt. Vielmehr ist die Süddeutsche Zeitung an mich herangetreten, um meine Meinung zur Aussage des Regisseurs Florian Henckel von Donnersmarck zu erfahren, welcher öffentlich den Eindruck erweckt hatte, dass Werte und Maßstäbe adliger Familien höher angesiedelt wären, als jene des Bürgertums. Zu dieser Aussage und ihrer Kompatibilität mit Auftreten und Stil des Verteidigungsministers zu Guttenberg habe ich der SZ ein etwa fünfminütiges Telefoninterview gegeben. (...)
Frage von Marina D. • 26.01.2011
Antwort von Angelika Brunkhorst FDP • 03.03.2011 (...) 2) Ein innerstädtisches Einkaufszentrum bietet natürlich den Vorteil, viele Fachgeschäfte unabhängig der Witterungslage in kurzer Zeit aufsuchen zu können. (...) Als Kundin könnte ich mir viel besser ein neues Konzept zur Steigerung der Attraktivität der bestehenden Fußgängerzone in Delmenhorst vorstellen. (...)
Frage von Ulli H. • 26.01.2011
Antwort von Ute Naumann WNA • 31.01.2011 (...) Zum Thema barrierefreie U-Bahnhöfe muß ich leider sagen, daß Hamburg Nord leider wieder etwas von der "Prioritätenliste" herunter gerutscht ist, da entschieden wurde, daß der Bahnhof Jungfernstieg zuerst umgebaut werden muß. Da der Umbau am Jungfernstieg die Kosten von 4 kleinen Bahnhöfen schluckt, wird es noch eine ganze Weile dauern, bis der Norden an der Reihe ist, barrierefrei zu werden. (...)
Frage von Carsten N. • 26.01.2011
Antwort von Monika Westinner CDU • 27.01.2011 (...) Sie haben Recht, eine Wartezeit von länger als 7 Monaten auf Ihre Steuererstattung aus 2009 ist viel zu lang. Laut Auskunft der Finanzbehörde liegt die durchschnittliche Bearbeitungszeit in Hamburg bei 8 bis 10 Wochen. (...)
Frage von Gerhard B. • 26.01.2011
Antwort von Jan Philipp Albrecht BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.04.2011 (...) Bei Beamtinnen und Beamten, die aufgrund von Dienstunfähigkeit vorzeitig in den Ruhestand eintreten, ist der maximale Abschlag auf 10,8% gedeckelt. Diese Deckelung ist für Beamtinnen und Beamte, die ohne Vorliegen einer Dienstunfähigkeit in den Ruhestand eintreten nicht vorgesehen. (...)
Frage von Walter G. • 26.01.2011
Antwort von Stefan Klein SPD • 01.02.2011 (...) Daher halte ich einen schnellstmöglichen Abzug der deutschen Truppen für richtig. Den Beschluss des Bundestages zur Mandatsverlängerung halte ich für tragbar, weil in 2011 die Präsenz der Bundeswehr reduziert werden soll. Es ist zudem richtig zu berücksichtigen inwiefern der Truppenabzug die Lage im Land weiter eskalieren lassen könnte und damit alle bisherigen Bemühungen zur Stabilisierung konterkarieren würde. (...)