Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Wir müssen uns darüber im Klaren sein, je mehr Hilfe wir in sozialen Härtefällen bereit sind zu gewähren desto mehr ist dies eine Aufforderung an viele Menschen sich in unsere soziale Hängematte zu begeben. Wir können nicht das Sozialamt der Welt werden. Es gilt immer noch der alte Spruch „Bleibe im Lande und nähre dich redlich“, mit anderen Worten, wir müssen die Regierungen in Rumänien und Bulgarien unterstützen, die dortigen Verhältnisse zu verbessern. (...)
Sehr geehrter Herr Janssen,
für Ihre Anfrage und Ihre Stellung zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) bedanke ich mich ganz herzlich. Gerne nehme ich die Gelegenheit wahr, meine Position zu diesem Thema zu äußern.
Sehr geehrter Herr Ulrich!
Sie stellen eine sehr detallierte Frage, die ich adhoc nicht beantworten kann.
Deshalb werde ich mich versuchen kundig zu machen und komme dann auf Sie zurück.
(...) Wir sprechen uns für eine soziale Ausrichtung der Gesundheitspolitik aus, die jedem eine gleichwertige Behandlung gewährleistet. (...)
(...) Wir von Bündnis90/Die Grünen sehen wie die Psychotherapeutenkammern die Probleme des neuen Versorgungsgesetzes. Unsere Bundestagsabgeordnete Biggi Bender hat an die Bundesregierung folgende Kleine Anfrage gestellt: ( http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/066/1706632.pdf ) Der Kommentar von Biggi Bender zur Antwort: „Bei der Versorgung mit psychotherapeutischen Leistungen existiert eine im Vergleich zu anderen Ärztegruppen besondere Situation, die eine spezifische Antwort bei der Bedarfsplanung sowie dem Abbau von Unter- und Überversorgung erforderlich macht“. (...)
(...) das Versorgungsstrukturgesetz existiert bisher als Entwurf des Bundeskabinetts und wird nach der Sommerpause in Bundesrat und Bundestag beraten. Ob es wie von der Bundesregierung vorgesehen zum Jahresbeginn 2012 in Kraft treten kann, wird sich zeigen. (...)
