Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Barbara Höll
Antwort 08.08.2013 von Barbara Höll Die Linke

(...) Aber viele der dort genannten Punkte decken sich mit den Forderungen meiner Fraktion zum Thema Friedenspolitik. Diese können Sie sich genauer auf unserer Homepage unter der Rubrik "Friedenspolitik" anschauen ( http://www.linksfraktion.de/themen/ ). (...)

Antwort 26.08.2013 von Florian Bokor PIRATEN

(...) Friedenspolitik, als neuen Ansatz zu dem was bisher als Verteidigungs- oder Sicherheitspolitik bezeichnet wurde, finde ich gut. (...) Die Aktion Friedensstimme ist mir bisher ebenso unbekannt wie ihre Grundsätze. (...) Was Sie hiermit suggerieren ist, dass Sie jeglichen Auslandseinsatz der Bundeswehr ablehnen. (...)

Portrait von Thomas Feist
Antwort 21.08.2013 von Thomas Feist CDU

(...) Wenn solche Konflikte die Sicherheit und die Interessen Deutschlands bedrohen, können sie unser Handeln auf Grundlage unseres christlichen Menschenbildes, der Prinzipien unserer wertegebundenen Außenpolitik und geleitet von unserem wohlverstandenen Eigeninteresse erforderlich machen. Meine Interpretation der Ziele der Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands ist es, potentielle Krisen, die die Sicherheit Deutschlands oder unserer Bündnispartner bedrohen, frühzeitig zu erkennen und – soweit wie möglich - mit Mitteln der zivilen Krisenprävention frühzeitig und ohne den Einsatz militärischer Mittel beizulegen. Aber auch in Zukunft wird es Krisen geben, bei denen auch der Einsatz militärischer Mittel als ultima ratio, von der unbewaffneten Beobachtermission bis hin zu einem friedenserzwingenden Einsatz, notwendig sein kann. (...)

Portrait von Wolfgang Tiefensee
Antwort 24.08.2013 von Wolfgang Tiefensee SPD

(...) Die Menschheit wird im globalen 21. Jahrhundert die existenziellen Herausforderungen der Zeit nur noch gemeinsam lösen können. (...)

Portrait von Anja Kofbinger
Antwort 11.08.2013 von Anja Kofbinger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich halte die Prohibition daher für gescheitert. Der illegalisierte Verkauf von Marihuana und anderen Drogen hier bei uns in Neukölln bzw. Friedrichshain-Kreuzberg im Volkspark Hasenheide oder im Görlitzer-Park ist ein lebendiges Beispiel hierfür. (...)

Antwort 07.08.2013 von Sven Ehrhardt SPD

(...) als Landtagskandidat im Stimmkreis Roth ist meine Einflussmöglichkeit auf die Münchner Stadtpolitik und den dortigen Oberbürgermeister naturgemäß sehr begrenzt. (...) Es ist richtig, dass wir benachteiligte, Gebiete (was ich nicht an Franken oder Nicht-Franken sondern an Ländlich-nicht Ländlich fest mache) verstärkt (auch finanziell) fördern müssen bzw. (...)