Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anette Hübinger
Antwort von Anette Hübinger
CDU
• 24.04.2012

(...) Innerhalb der Fraktion muss ein Spagat bewältigt werden. So sind wir als CDU/CSU einerseits eine breit aufgestellte Volkspartei und da gehört der Kompromiss und die Akzeptanz von Mehrheiten innerhalb der Fraktion zum Tagesgeschäft. Andererseits muss die Fraktion auch kritische Stimmen - auch in Form von kritischen Reden der eigenen Abgeordneten - aushalten und diese Kollegen sollten auch in angemessener Weise zu Wort kommen. (...)

Portrait von Markus Tressel
Antwort von Markus Tressel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.04.2012

Diese Forderung kommt einer Abschaffung der mündlichen Erklärung gleich und das ist im parlamentarischen Betrieb nicht hinnehmbar. Wenn es zu einem Thema Kontroversen gibt, muss sich das auch im Plenum widerspiegeln. (...)

Portrait von Ursula Heinen-Esser
Antwort von Ursula Heinen-Esser
CDU
• 30.04.2012

(...) Nach der Geschäftsordnung des Bundestages werden bisher die Redezeiten zunächst zwischen allen Fraktionen abgestimmt. Die Gestaltung und Dauer von Plenardebatten wird sodann auf Vorschlag des Ältestenrates im Bundestag zu Beginn jeder Sitzung grundsätzlich einvernehmlich festgelegt. (...)

Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort von Franz-Josef Jung
CDU
• 27.04.2012

(...) Ich halte die beabsichtigte Regelung für falsch. Dies habe ich auch intern deutlich gemacht, mit der Folge, dass diese Regelung nicht kommt. (...)

Portrait von Heike Brehmer
Antwort von Heike Brehmer
CDU
• 26.04.2012

(...) Wie Sie vielleicht vor einigen Tagen den Medien entnehmen konnten, sollen die Pläne der von Ihnen angesprochenen Änderung des Rederechts im Deutschen Bundestag wieder entschärft werden. (...)

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