Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.08.2013 von Steffen Scholz ÖDP

(...) Er wird uns alle viel Geld kosten, persönliche Einschränkungen abverlangen und ist leider auch ohne soziale Spannungen nicht machbar. Wenn wir nicht umbauen, haben wir vielleicht noch ein paar Jahre "Ruhe", aber die finanziellen und sozialen Kosten werden immer höher, je länger wir warten. Vor diesem Hintergrund erscheint uns die Frage, ob wir im Naturpark Windkraftstandorte ausweisen wollen oder nicht, absolut nachrangig. (...)

Bernd Schötterl 2018
Antwort 11.08.2013 von Bernd Schötterl FREIE WÄHLER

(...) Ein Vorschlag! Vielleicht sollte man diesbezüglich wirklich mal ein deutschlandweites Bürgerbegehren starten, um ein für alle mal Gewissheit zu haben, wie Deutschland mehrheitlich zur Energiewende und dem damit zusammenhängenden Anforderung, aber auch den Einschnitten steht. (...)

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort 14.08.2013 von Aydan Özoğuz SPD

(...) Die Rundfunkgebühren ebenso wie die Qualität und Auswahl der Inhalte in den öffentlich-rechtlichen Programmen sind seit jeher ein Streitthema - auch vor der Reform waren sie nicht unumstritten. Die grundsätzliche Frage bleibt auch weiterhin: Soll der öffentliche Rundfunk durch die Gemeinschaft finanziert werden? Und braucht es ein entsprechendes Angebot? (...)

Portrait von Cornelia Kerth
Antwort 02.09.2013 von Cornelia Kerth Die Linke

(...) Hunderttausende von Fernpendlerinnen und -pendlern, die eine zweite Wohnung mieten, um Beruf und Lebensraum besser zu verbinden, sind künftig gezwungen, sofern sie bewusst auf Rundfunk in ihrer Zweitwohnung verzichteten, die doppelte Rundfunkabgabe zu zahlen. (...) Die Landesdatenschutzbeauftragten sehen eine neue Supermeldebehörde am Entstehen. (...)