Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Torge Schmidt
Antwort von Torge Schmidt
PIRATEN
• 02.05.2012

(...) Im Landtag werde ich mich ausdrücklich gegen die Speicherung von Kohlendioxid im Boden und unter Nord- und Ostsee aussprechen. Mögliche Schäden für die Umwelt sind weder abschätzbar noch ausreichend erforscht. (...)

Portrait von Karl Schiewerling
Antwort von Karl Schiewerling
CDU
• 25.04.2012

(...) Während das Grundgesetz keine Fraktionen kennt, sind wir Abgeordnete nach Artikel 38 GG „an Aufträge und Weisungen nicht gebunden“ und nur unserem „Gewissen unterworfen“. Das hieraus abgeleitete Recht meine Meinung im Deutschen Bundestag vor der Abstimmung offen vertreten zu können, halte ich für elementar, da ich eine offene Debattenkultur als ein hohes politisches Gut erachte. (...)

Portrait von Ingbert Liebing
Antwort von Ingbert Liebing
CDU
• 26.06.2013

(...) Sicherlich kann nicht unsere Zielsetzung sein, Strom zu produzieren, der nicht gebraucht wird. Die erneuerbaren Energien müssen stärker nachfragegerecht an den Markt herangeführt werden. Das Wollen wir mit der nächsten EEG-Novelle tun. (...)

Portrait von Anette Hübinger
Antwort von Anette Hübinger
CDU
• 24.04.2012

(...) Innerhalb der Fraktion muss ein Spagat bewältigt werden. So sind wir als CDU/CSU einerseits eine breit aufgestellte Volkspartei und da gehört der Kompromiss und die Akzeptanz von Mehrheiten innerhalb der Fraktion zum Tagesgeschäft. Andererseits muss die Fraktion auch kritische Stimmen - auch in Form von kritischen Reden der eigenen Abgeordneten - aushalten und diese Kollegen sollten auch in angemessener Weise zu Wort kommen. (...)

Portrait von Markus Tressel
Antwort von Markus Tressel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.04.2012

Diese Forderung kommt einer Abschaffung der mündlichen Erklärung gleich und das ist im parlamentarischen Betrieb nicht hinnehmbar. Wenn es zu einem Thema Kontroversen gibt, muss sich das auch im Plenum widerspiegeln. (...)

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