(...) "Heuschrecke" in die Höhe katapultiert ist, nachdem sie eine traditionsreiche, solide Firma übernommen, diese "gestückelt" und weiterverkauft, nachdem sie zuvor viele Arbeitskräfte auf die Straße gesetzt hat. Denn die Kosten der Arbeitslosigkeit lt;stronggt;Arbeitslosigkeitlt;/stronggt;at ein gesellschaftliches lt;stronggt;Problemlt;/stronggt; dar. (...)
(...) Geldstrafen sind ein probates Mittel um geringfügige Strafen durchzuführen. Denn Raser können nicht wegen zu schnellen Fahrens Haftstrafen bekommen. Geldstrafen dagegen, können dem Vergehen angepasst "dosiert" werden und sorgen am Besten für einen Lerneffekt. (...)
(...) Die Plattform lt;stronggt;abgeordnetenwatchlt;/stronggt; halte ich für einen guten Schritt in die richtige Richtung, jedoch nicht für das Ende der Fahnenstange. Da wir PIRATEN mehr Bürgerbeteiligung fordern, dürfte klar sein, daß eine auf Frage und Antwort ausgerichtete Plattform, welche Abstimmungen zu bestimmten Themen nicht beinhaltet, nur einen ersten Schritt zu mehr Bürgerbeteiligung darstellen kann. (...)
(...) Priorität muss bei allen Ausgaben die lt;stronggt;Bildunglt;/stronggt; haben. (...) Die von ihnen zu recht monierte Schieflage, lässt sich in erster Linie dadurch beseitigen, dass jedes Kind in NRW die Schule mindestens mit dem heutigen lt;stronggt;Realschulabschlusslt;/stronggt; verlässt. (...)
(...) Ich teile ihre Position, dass zu viel Geld für lt;stronggt;unnötige Integrationsarbeitlt;/stronggt; ausgegeben wird ausdrücklich nicht und denke, dass sie hier in ein populistisches Horn stoßen, dass die sozialen Probleme einer der Gruppen als Sündenbock auflädt, die teilweise Opfer der sozialen Schieflage ist! (...)
(...) Solidarpakt Ost: die Verträge gelten bis 2019, aber jetzt schon wird an intelligenten Lösungen für die Zeit danach gearbeitet. Wir Sozialdemokraten waren es, die sehr früh gefordert haben, dass zukünftig nach Bedürftigkeit und nicht nach Himmelsrichtung gefördert werden muss. Dafür ist unsere Ministerpräsidentin Hannelore Kraft in der Legislaturperiode 2005-2010 noch von allen Seiten beschimpft und angegriffen worden. (...)