Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katarina Barley
Antwort von Katarina Barley
SPD
• 02.07.2018

(...) Dafür verantwortlich ist ein Algorithmus. Bei einer Diskussionsveranstaltung des ‚Tagesspiegel‘ habe ich eine theoretische Möglichkeit aufgezeigt, Filterblasen ein Stück weit aufzubohren, nämlich: Die Nutzerinnen und Nutzer sollten zu einem kleinen Teil auch Beiträge angezeigt bekommen, die nicht ihrem Weltbild entsprechen. Facebook würde dann beispielsweise einem Impfgegner auch mal einen Artikel zeigen, in dem es um die Gefahren des Nicht-Impfens geht. (...)

Portrait von Fabio De Masi
Antwort von Fabio De Masi
BSW
• 16.05.2018

(...) die Kommissionspräsidentin schlägt dem EU-Parlament dann wiederum die Kommissare vor. Daher könnte nach geltender Rechtslage die Große Koalition zwar ihre Präferenz für den deutschen Kommissar benennen, aber die endgültige Zusammensetzung der EU-Kommission würde maßgeblich von dem zukünftigen EU-Kommissionspräsidenten, dem Ausgang der Europawahl sowie den Verhandlungen mit den anderen Mitgliedstaaten abhängen. Eine Festlegung wäre daher nicht verbindlich. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 25.06.2018

(...) unter folgendem Link finden Sie Informationen zur Arbeitsweise und Zusammensetzung der EU-Kommission: https://europa.eu/european-union/about-eu/institutions-bodies/european-commission_de (...)

Antwort von Manuel Sarrazin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.08.2018

(...) Das könnte nämlich zu einer Nationalisierung der Europawahl führen und dies sollten wir vermeiden. Bei den Kommissaren sollte nicht allein die Nationalität im Vordergrund stehen, sondern auch die Eignung und Expertise für das jeweilige Ressort. Hier kann und sollte das Europäische Parlament auch all seine Kompetenzen nutzen, um eine ehrgeizige und kompetente Kommission zusammenzusetzen. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 14.08.2018

(...) Als Liberale machen wir unseren Einfluss gemeinsam auf europäischer Ebene geltend. Wir wollen die Spitze und die Zusammensetzung der Europäischen Kommission beeinflussen. (...)

Ska Keller, Bild: Dominik Butzmann
Antwort von Ska Keller
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.01.2019

(...) Der Vertrag von Lissabon formulierte explizit das Ziel, die bestehende EU Kommission auf 2/3 ihrer bisherigen Größe zu verkleinern. Wir Grünen setzen uns dafür ein, dies auch umzusetzen. (...)

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