(...) Folglich wurden in den Folgejahren weniger Mittel für Verteidigung ausgegeben, was gemeinhin als „Friedensdividende“ bezeichnet wird. Wichtig zu erwähnen ist an dieser Stelle, dass dies zu jener Zeit parteiübergreifender Konsens gewesen ist. (...)
(...) einen Glückwunsch von mir an den Präsidenten hat es nicht gegeben. Ich glaube auch, dass die demokratischen Strukturen in Venezuela nicht mehr funktionieren. (...)
(...) Was immer die Türkei unternimmt, es muss sich im Rahmen des Verhältnismäßigen bewegen. Das humanitäre Völkerrecht und der Schutz der Zivilbevölkerung haben oberste Priorität. Außenminister Maas hat in der Vergangenheit bereits betont, dass eine dauerhafte Besetzung Afrins eine neue Qualität hätte und erhebliche Zweifel an der Völkerrechtsmäßigkeit des türkischen Vorgehens begründen würde. (...)
(...) Ich stimme Ihnen zunächst zu, Wohnen ist ein Grundrecht. Ich halte es sogar für die wichtigste soziale Frage unserer Zeit. (...)
(...) Die drei zentralen Parameter Reduktion, Wiederverwendung und Recycling müssen angepackt werden, damit wir der Plastikflut Einhalt gebieten können. Deutschland ist europäischer Spitzenreiter der Müllproduktion, unser vermeintlich ausgeklügeltes Mülltrennungs- und Verwertung System hilft uns dabei weniger als gedacht. (...)
(...) Juni 2017 vom Deutschen Bundestag angenommen. Die Fraktion DIE Die Fraktion DIE LINKE lehnte das NetzDG aus ähnlichen Erwägungen ab sie benennen. (...)