(...) Ich denke, wir haben in der Vergangenheit zu wenig zugehört und haben nicht überzeugend genug unsere Grundüberzeugungen vertreten und verteidigt. Mit den Hartz Reformen haben wir zu dem entgegen unserem Markenkern, dem Sozialen und Verbindenden, gehandelt. Das hat Vertrauen verspielt. (...)
(...) gerne steht Ihnen in der Landesgeschäftsstelle unser Referent für strategische Planung, Tilo Schumann, telefonisch als Ansprechpartner zur Verfügung. Unter 0351 44917-0 werden Sie entsprechend verbunden. (...)
Grundstücke für Tiny Houses scheitern in München und im Umland regelmäßig an der Flächenknappheit und den daraus resultierenden hohen Grundstückspreisen. Deshalb sollen die immer weniger zur Verfügung stehenden Flächen einer dichteren Nutzung zugeführt werden.
(...) Der Minister hat auch gesagt, dass das Hongkonger Basic Law die Meinungs- und Versammlungsfreiheit garantiert, und dass der, der diese Rechte friedlich ausüben will, daran nicht mit Gewalt gehindert werden darf. (...) Presse-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit müssen volle Geltung haben. (...)
(...) Fest steht: Die jüngsten Ereignisse zeigen, wie wichtig der Austausch mit China über Menschenrechts-Fragen und über die Stärkung des Rechtsstaats ist. Diese Themen müssen immer wieder zur Sprache gebracht werden. (...)
(...) Auszug aus dem Wahlprogramm: Wir wollen nicht nur das bestehende Radwegenetz insbesondere innerstädtisch und in touristischen Regionen ausbauen, sondern auch die Alltagstauglichkeit der bestehenden Radwege erhöhen. Ein beschleunigter Ausbau der Radinfrastruktur ist in Anbetracht der stetig steigenden Zahl an Verkehrsteilnehmern unerlässlich. (...)