Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.08.2019 von Oliver Mende SPD

(...) Um das zu erreichen wollen wir die Lehrpläne neu gestalten. In welchem Unfang dies geschieht soll die Enquete-Kommission "Schule der Zulunft" aus Politik, Wirtschaft, Lehrern, Pädagogen, Elternverbänden und Schülervertretungen erarbeiten. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 15.08.2019 von Stephan Brandner AfD

(...) Natürlich haben Sie völlig recht, dass derartige Vorfälle in einem Rechtsstaat nicht in Ordnung sind und nicht passieren dürften. Dennoch kommt es immer wieder vor, dass selbst Gesetze erlassen werden, die zum Beispiel verfassungswidrig sind mit der Begründung man könne ja dagegen klagen. (...)

Portrait von Jan Korte
Antwort 28.08.2019 von Jan Korte Die Linke

(...) bei dem von Ihnen zitierten Beschluss handelt es sich um einen Beschluss des Parteivorstandes, nicht der Fraktion. Allerdings unterstützt auch meine Fraktion DIE LINKE im Bundestag die Einführung einer Impfpflicht, wenn andere Maßnahmen nicht greifen. (...)

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 17.09.2019 von Lars Klingbeil SPD

(...) Darüber hinaus hat die SPD im Koalitionsvertrag eine Entbürokratisierung des Ehrenamtes und eine bessere Förderung des ehrenamtlichen Engagements festgeschrieben. Mein Ziel ist es, das Ehrenamt zu stärken. (...)

Portrait von Peter Tauber
Antwort 11.09.2019 von Peter Tauber CDU

(...) Die Industrie wird bereits in die Pflicht genommen und sie wird sich auch noch schärferen Regelungen für den Klimaschutz beugen müssen. Zu bedenken ist aber auch: Die Arbeitsplätze, von denen Sie sprechen, können nur dann geschaffen werden, wenn die Unternehmen profitabel bleiben. (...)