Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jonathan K. • 29.06.2018
Antwort von Terry Reintke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.07.2018 (...) Upload-Filter schaffen eine Überwachungsinfrastruktur, gegen die wir uns deutlich aussprechen. Darüber hinaus werden solche Filter nicht in der Lage sein, Satire zu erkennen oder Urheberrechtsfragen tatsächlich rechtsicher zu klären. Sie würden Chaos auf allen Plattformen verursachen und die freie Netzkultur, wie wir sie kennen, zerstören. (...)
Frage von timo d. • 29.06.2018
Antwort von Burkhard Balz CDU • 11.07.2018 (...) Der Schutz der Rechte an geistigem Eigentum und die Förderung eines breiteren Zugangs zu Werken sind die Säulen der wirtschaftlichen Nutzung des Internets und Grundlagen der digitalen Wirtschaft der EU. Doch gerade dort sind immer mehr urheberrechtlich geschützte Werke illegal und ohne Genehmigung der Rechteinhaber erhältlich. (...)
Frage von Angela Z. • 29.06.2018
Antwort von Arndt Kohn SPD • 03.07.2018 (...) Uploadfilter gefährden die Meinungs- und Kunstfreiheit im Netz, denn Algorithmen sind nicht in der Lage, eine Urheberrechtsverletzung von einer legalen Verwendung von geschützten Werken zu unterscheiden. Satire, Parodie oder vom Zitatrecht gedeckte Verwendungen sind in Gefahr. (...)
Frage von Marvin S. • 29.06.2018
Antwort von Andreas Schwab CDU • 18.07.2018 Sehr geehrter Herr Marvin St., (...)
Frage von AnnMarlien B. • 29.06.2018
Antwort von Axel Voss CDU • 05.07.2018 (...) Nein! Die Behauptung, mit dem Leistungsschutzrecht würde eine Link-Steuer eingeführt, ist falsch und reine Stimmungsmache. Hyperlinks sind vom Leistungsschutzrecht explizit ausgenommen! (...)
Frage von AnnMarlien B. • 29.06.2018
Antwort von Elmar Brok CDU • 10.01.2019 (...) Ich möchte zunächst darauf hinweisen, dass die Diskussion von zahllosen Fake news durchsetzt ist und die Befürchtungen über das „Ende des freien Internets“ bereits im Vorfeld der Datenschutzverordnung geäußert wurden, während tatsächlich die Rechte der EU-Bürger gestärkt wurden. (...) Plattformen wurden im Artikel 13 genau definiert, um zielgenau anzusetzen und eben nicht die freie Internet-Kultur zu gefährden. (...) Auch sind Plattformen wie Wikipedia explizit ausgenommen von einer möglichen Erfassung durch Artikel 13. (...)