Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Liebe Doris,

(...) In Ihrem Schreiben beziehen Sie sich auf den Einsatz von sogenannten Upload-Filtern, welche urheberrechtlich geschützte Inhalte frühzeitig erkennen sollen. Unter Artikel 13 der Urheberrechtsrichtlinie sind Plattformen betroffen, deren Zweck es ist, von ihren Nutzern hochgeladene urheberrechtlich geschützte Werke zu speichern und diese anderen wieder öffentlich zugänglich zu machen. (...)

(...) Von der EEG-Umlage befreite Großunternehmen zahlen für ihren Strom heute gut ein Drittel weniger als im Jahr 2008. Tatsächlich hat der Preisanstieg eben sehr viel mit der von uns seit Jahren kritisierten unfairen Verteilung der Energiewendekosten zu tun. Und dafür sind die letzten beiden Bundesregierungen aus Union und FDP bzw. (...)

(...) Links- und GrünenLinks- und Grünenfraktion hatten beantragtr Bundestag beschließen solle, die Weidehaltung von Schafen und Ziegen durch die erste Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der EU zu fördern. Abgestimmt wurde über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft. (...)

(...) Für den sogenannten Uploadfilter spricht, dass unsere Kinder welche in einer digitalen Welt aufwachsen und mit Socialmedia groß werden, vor rechtswidrigen Inhalten, wie beispielsweise Videos der Terrorgruppe Islamischer Staat geschützt werden und dadurch nicht mit solchen verstörenden Inhalten konfrontiert werden. (...)

(...) Als Rückzugsort für die Berlinerinnen und Berliner sorgen Sie neben unseren vielen öffentlichen Grünanlagen für ein gutes Klima in der Stadt und sind Lebensraum für eine Vielzahl Insekten und Pflanzen. Deshalb ist es erklärtes Ziel von Senat und Abgeordnetenhaus, den Fortbestand der Kleingärten zu sichern. (...)