Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ich persönlich finde eine solche Herangehensweise spannend. Dennoch würde ich empfehlen, insbesondere im späteren Studienverlauf, ein Thema zu finden, mit dem Sie sich intensiver auseinandersetzen wollen und zu welchem Sie sich tieferes Fachwissen aneignen. Für bestimmte Politikbereiche, wie z.B. die Wirtschaftspolitik, ist ein volkswirtschaftliches Studium von Vorteil - bei anderen Themen, z.B. Innen- und Rechtspolitik, sind wiederum Juristen sehr gefragt. (...)

Sehr geehrter Herr L.,

vielen Dank für Ihre Frage zum Gesetzesentwurf des rheinland-pfälzischen Justizministers, Herrn Herbert Mertin, zu einem Wohnungsbetretungsrecht.

(...) Sozialdemokratische Außenpolitik ist Friedenspolitik. Sie verfolgt das Ziel, die sozialdemokratischen Grundsätze von Frieden, Verständigung, Dialog und ziviler Konfliktregelung in konkretes Handeln umzusetzen. (...)

(...) Die Zunahme sogenannter asymmetrischer Konflikte weltweit - etwa der Kampf gegen den IS - erfordert eine funktionsfähige Armee. Damit die Bundeswehr auch künftig ihren Aufgaben - Landesverteidigung, Aufgaben im Bündnis mit EU- und NATO-Partnern, Auslandseinsätze zur Friedenssicherung - nachkommen kann, sind Investitionen in deren Funktions- und Zukunftsfähigkeit unerlässlich. Dies hat nichts mit Aufrüstung zu tun: Hubschrauber, die nicht fliegen, und Schiffe, die nicht seetauglich sind, tragen nicht zur Einsatzfähigkeit bei und gefährden unter Umständen sogar das Leben unserer Soldaten. (...)

Sehr geehrte Frau D.,

(...) Das Ziel der neuen Urheberrechtsrichtlinie ist es, dass die Online-Plattform-Dienstleistern mehr Verantwortung für die hochgeladenen Inhalte übernehmen und es zu einem fairen Ausgleich mit den Urhebern der Inhalte kommt. Dabei richtet sich die Richtlinie an Anbieter, deren Geschäftsmodell darauf beruht, dass Nutzer urheberrechtlich geschützte Inhalte online stellen und abrufen. (...)