Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Es ist wichtig, dass das armutssichere Auskommen der Menschen in ganz Europa stärker in den Blick genommen wird. (...)

(...) Aus (hauptsächlich) drei Gründen, bin ich derzeit äußerst skeptisch (...)

(...) Die Stärkung des Radverkehrs ist für uns ein wichtiges Thema. Darum haben wir uns im Koalitionsvertrag darauf verständigt, die Mittel für den Radverkehr aufzustocken, um damit in den Radwegeausbau zu investieren. Zudem wollen wir das Programm für den Bau von Radschnellwegen praxisnaher ausgestalten und weitere innovative Projekte fördern, die den Radverkehr in Deutschland verbessern. (...)

(...) Wir wollen dort ein neues, schönes (...) Ebenso setzen wir uns dafür ein, dass dort Kitas entstehen, denn diese (...) neues, schönes Quartier werden, in dem man gut und gerne leben kann. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage! Ich bin tatsächlich gegen das sogenannte Bedingungslose Grundeinkommen. Mein Standpunkt entspricht dem, was auch die Gewerkschaften wie etwa der DGB sagen: Arbeit bedeutet viel mehr, als nur Lohn zu erhalten. (...)

(...) 156 AEUV gestgesetzt, dass die Kommission die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten erleichtern soll, insbesondere auf dem Gebiet der sozialen Sicherheit. Ob das bedingungslose Grundeinkommen nun unter das Gebiet "sozialen Sicherheit" fällt, kann ich an dieser Stelle abschließend nicht beantworten. Es erscheint aber durchaus plausibel. (...)