Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ralf S. • 10.07.2018
Antwort von Jana Schimke CDU • 31.07.2018 (...) So wie Sie die Situation beschreiben, wundert es mich aber schon, warum Sie bisher nur zwei Vermittlungsvorschläge erhalten haben. Letztlich gestaltet sich die Arbeit mit Arbeitssuchenden aber immer auch sehr individuell. Verschiedene Faktoren, wie die Biografie und der Arbeitsmarkt Vorort bedingen einander. (...)
Frage von Barbara U. • 10.07.2018
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 18.07.2018 (...) zunächst müsste man die Gründe für die Einstellung kennen. An sich ist die SAn sich ist die Staatsanwaltschaft durchaus in der LageDelikte zu verfolgen, was auch dringend notwendig ist. (...)
Frage von Barbara U. • 10.07.2018
Antwort von Peter Altmaier CDU • 27.08.2018 (...) Antisemitismus wird in Deutschland aktiv und vielfältig bekämpft. Er ist unannehmbar. (...)
Frage von Barbara U. • 10.07.2018
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 09.10.2018 (...) wir sind uns einig, dass alle Demokraten dem Antisemitismus entschieden entgegen treten müssen. SPD, Grüne, Union und FDP haben deshalb Anfang des Jahres mit ihrer Mehrheit im Bundestag beschlossen, dass die Bundesregierung einen Antisemitismusbeauftragten berufen soll. Dieses Amt hat im Mai Felix Klein übernommen. (...)
Frage von Norbert R. • 10.07.2018
Antwort von Marcus Weinberg parteilos • 17.07.2018 (...) Diese Vermutung trifft aber nicht zu. Es handelt sich bei Doppelstaatlern in Deutschland nicht vorrangig um Menschen mit türkischen Wurzeln, diese Gruppe beträgt 12-13 Prozent (Mikrozensus und Zensus). Wichtige Herkunftsländer sind daneben die Russische Föderation, Kasachstan, Polen und Rumänien, aus denen in den letzten Jahrzehnten viele Aussiedler und Spätaussiedler nach Deutschland kamen, welche häufig beide Pässe besitzen. (...)
Frage von Tobias K. • 10.07.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 10.07.2018 (...) Hinzukommt, dass der Mindestlohn eine Lohnuntergrenze ist und nicht vorschreibt, dass alles unabhängig ihrer Qualifikation identisch bezahlt werden sollten. Denn auch der Mindestlohn ist noch kein guter Lohn, aber die Zahlen machen deutlich, dass er zu mehr Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt führt. (...)