(...) Juli hat mich erreicht. Tatsächlich brauchen wir bessere Beziehungen zu China und zu Russland, gerade auch bei Dialog und Wirtschaftlicher Austausch um bestimmte negative Erscheinungen in dieser Ländern abbauen können. (...)
(...) Eine abschließende Positionierung in Bezug auf das Fach Informatik gibt es aber noch nicht, so dass wir auch darüber sprechen, das Fach Informatik in der Sekundarstufe mittelfristig an allen allgemeinbildenden Schulen mindestens als Wahlpflichtfach anzubieten. (...)
(...) Grundsätzlich ist es Konsens, dass digitale Bildung Gegenstand von Schul- und Unterrichtsentwicklung sein muss. Kinder müssen von Beginn an Kompetenzen im Umgang, Einsatz, Gestaltung und in der Nutzung digitaler Medien und Technik erlangen. (...)
(...) Die Bundesländer sind für den Bereich Bildung zuständig. Neue Zielrichtungen oder gar Fächer werden grundsätzlich in der Kultusministerkonferenz der Länder erörtert und beschlossen. Der Bund ist in diesem Bereich nicht weisungsbefugt. (...)
(...) Soweit Sie in diesem Zusammenhang auch strafrechtliche Vorwürfe gegen die erkennende Richterin erheben, gilt Folgendes: Die Bearbeitung von Strafanzeigen obliegt im Geschäftsbereich des Ministeriums der Justiz ausschließlich den Staatsanwaltschaften. Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sind dem Legalitätsprinzip verpflichtet und ermitteln die-sem gesetzlichen Auftrag folgend bei Vorliegen eines sogenannten Anfangsverdachts ohne Ansehen der Person. (...)
(...) Hubertus Heil hat gerade ein großes Rentenpaket auf den Weg gebracht, dass die gesetzliche Rentenversicherung stärkt und künftige Rentner besser vor Altersarmut schützen soll. (...) Diese Strukturkrise der Verlage darf auch die ddvg nicht ignorieren: Der SPD-Unternehmensbereich hat in den 60´er und 70´er Jahren des vergangenen Jahrhunderts eine schwere Krise durchlebt, die auch dadurch hervorgerufen wurde, dass zuvor Grundsätze guter betriebswirtschaftlicher Unternehmensführung missachtet worden waren. (...)