Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Mirjam Schmidt
Antwort von Mirjam Schmidt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.09.2018

(...) Sie haben mit Ihrer Einschätzung durchaus recht. Die Diskrepanz zwischen dem Anspruch von Emissionsreduzierung und ein immer ständig steigendes Wirtsschaftswachstum liegt offen auf der Hand. Besonders hier in Hessen setze ich mich persönlich dafür ein, dass es eine neue Diskussionsgrundlage auf den Klimakonferenzen gibt. (...)

Portrait von Stefanie Then
Antwort von Stefanie Then
SPD
• 04.10.2018

(...) Über das von Ihnen hier zitierte Statement musste ich tatsächlich ein bisschen länger nachdenken. Der Widerspruch zwischen dem Anspruch auf Emissionsreduzierung und dem Anspruch auf Wirtschaftswachstum lässt sich tatsächlich in Klimakonferenzen nicht auflösen. In den Klimakonferenzen wird ein internationales Abkommen verhandelt und der Anspruch auf Wirtschaftswachstum wird im Rahmen von Wirtschaftsordnungen behandelt. (...)

Portrait von Jens Meyer
Antwort von Jens Meyer
FDP
• 25.09.2018

(...) Der Hamburger Senat konnte jedoch bis heute nicht schlüssig darstellen, aus welchen konkreten Gründen die Bieter den Abschluss eines Erbbaurechts für nicht möglich hielten. Letztendlich strebt der Senat nun den Verkauf des Grundstücks an, sodass die von Ihnen erwähnte Rückfallregelung nach 80 Jahren nicht Bestandteil des Vertrags ist. (...)

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