Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Hold
Antwort von Alexander Hold
FREIE WÄHLER
• 02.12.2018

(...) Hat eine vollautomatisierte Fahrfunktion die Kontrolle über das Auto übernommen, darf sich der Fahrer zwar „vom Verkehrsgeschehen und der Fahrzeugführung abwenden“, muss aber so wahrnehmungsbereit sein, dass er die Steuerung wieder übernehmen kann. (...)

Portrait von Anja Hajduk
Antwort von Anja Hajduk
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.12.2018

(...) Wir wollen, dass Abhängige die Hilfen bekommen, die sie brauchen. Dies bezieht sich auch auf Cannabiskonsumentinnen und -konsumenten. (...)

Portrait von Christoph Ploß
Antwort von Christoph Ploß
CDU
• 06.12.2018

(...) Ich begrüße es sehr, dass in 2017 durch Änderungen des Betäubungsmittelgesetzes die gesetzliche Grundlage für Cannabis als Medizin (https://www.bundesgesundheitsministerium.de/ministerium/meldungen/2017/januar/cannabis-als-medizin.html) und für die Kostenübernahme durch die Krankenkassen geschaffen wurde, dies hilft Schwerstkranken unmittelbar. Ich lehne Modellprojekte zum legalen Verkauf von Cannabis ab.

Portrait von Norbert Barthle
Antwort von Norbert Barthle
CDU
• 03.12.2018

(...) Ich teile diese Ansicht nicht. Die Medienfreiheit zu achten, bedeutet, Medien nicht einzuschränken und in Ihrer Arbeit nicht zu behindern. Das entspricht unserem Artikel 5 Absatz 1 Grundgesetz. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 01.12.2018

(...) vielen Dank für Ihre Frage. In der AfD ist das Thema der Wiedereinführung der Wehrpflicht recht unstrittig. Uns ist aber auch bewusst, dass dies nicht von heute auf morgen umsetzbar ist, da die Strukturen nicht mehr vorhanden sind. (...)

Portrait von Martin Patzelt
Antwort von Martin Patzelt
CDU
• 10.12.2018

(...) Die Globalisierung beeinflusst unser Alltagsleben auf vielschichtige Weise. (...) Deshalb unterstütze ich mit voller Kraft und Energie den UN-Migrationspakt, der am 10.12.2018 bei der UN-Konferenz in Marrakesch von Ländern, die sich der Verantwortung bewusst sind, unterzeichnet werden soll. (...) Was den Mindestlohn anbelangt, muss ich auch sagen, dass ich am Anfang meine Bedenken in Bezug auf die Auswirkungen der Einführung des Mindestlohnes auf kleinere Unternehmen hatte. (...)

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