Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Helmut H. • 21.09.2018
Antwort von Uwe Hartmann BAYERNPARTEI • 21.09.2018 (...) Bei akk den Schnittmengen die wir sicherlich mit der CSU haben, kaeme es vor allem darauf an, ob die CSU bereit waere unsere Forderung nach einem eigenständigen bayerischen Staat mitzutragen dann waere auch eine Koalition fuer uns vorstellbar. (...)
Frage von Rolf G. • 21.09.2018
Antwort von Jonathan Babelotzky PIRATEN • 24.09.2018 (...) Ich bin der Meinung, insbesondere für Träger von Einrichtungen wie Kindergärten und Seniorenheimen, die zum Großteil aus allgemeinen Steuereinnahmen finanziert werden, muss das allgemeine Arbeitsrecht und Diskriminierungsfreiheit gelten. Säkularisation betrifft auch die finanzielle und steuerliche Unterstützung des Staates von Religionsgemeinschaften, diese sehe ich für jegliche Religion kritisch. (...)
Frage von Sabine G. • 21.09.2018
Antwort von Thorsten Goetz BAYERNPARTEI • 24.09.2018 (...) Zudem übernehmen immer mehr Arbeitnehmerüberlassungen die Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit. In vielen Fällen stehen lediglich Leihfirmen als Kontakte im System und nicht mehr die Betriebe an sich. Das gilt es meiner Meinung nach zu ändern. (...)
Frage von Hermann S. • 21.09.2018
Antwort von Lars Klingbeil SPD • 29.01.2019 (...) Über personelle Angelegenheiten der Bundesregierung wird nicht im Parteivorstand der SPD entschieden. Die drei gemeinten Personen sind die Parteivorsitzenden der Regierungsparteien: SPD, CDU und CSU. (...)
Frage von Martin W. • 21.09.2018
Antwort von Ulrich Riediger AfD • 22.09.2018 (...) betrachten sie doch zunächst einmal die Erfolge der AfD: Innerhalb von nur knapp einem halben Jahr ist 2013 aus einer engagierten Bürgerbewegung eine bundesweite Partei geworden. Das ist einmalig in der deutschen Nachkriegsgeschichte. (...)
Frage von Reinhard F. • 21.09.2018
Antwort von Angela Settele BAYERNPARTEI • 23.09.2018 (...) vielen Dank für Ihre Frage, die mir zeigt, wie sehr das „Wohnungsproblem“ die Menschen umtreibt. Normalverdiener können sich ihre Stadt mittlerweile nicht mehr leisten. (...)