Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 17.07.2019 von Stephan Brandner AfD

(...) der Feststellung zu nennen, dass sich die Wissenschaft einig über die Existenz des menschengemachten Klimawandels ist und 2. dazu, dass ich „die Umwelt und das Klima für alle zukünftigen Generationen aktiv“ zerstöre. (...)

Portrait von Ingo C. Runge
Antwort 17.07.2019 von Ingo C. Runge SPD

(...) Der Radfahrer, als Nutzer des Kreisverkehrs, so ja auch ihre Frage, muss dem einfahrenden Autofahrer keine Vorfahrt gewähren, ebenso wenig wie dem ausfahrenden. (...) Grundsätzlich machen Kreisverkehre aber ja den Verkehr flüssiger und senken das Unfallrisiko. (...)

Portrait von Svend-Gunnar Kirmes
Antwort 22.07.2019 von Svend-Gunnar Kirmes CDU

(...) Leider wurden in den vergangenen Jahren die vom Landtag bereitgestellten Mittel für den Radwegebau nicht in erforderlichem Maße von den Kommunen bzw. Kreisen abgerufen worden. (...)

Portrait von Christian Engelland
Antwort 17.07.2019 von Christian Engelland FDP

(...) Es geht eben auch um Themen wie digitale Standortpolitik, E-Government und den Ausbau von Wissenschaft und Forschung für digitale Bereiche. Wir Freie Demokraten fordern daher eine umfangreiche Digitalisierungsoffensive, die das Land wettbewerbsfähig macht. (...)

Portrait von Dorothea von Below
Antwort 20.07.2019 von Dorothea von Below Die blaue Partei

(...) Abgesenkte Bordsteine sollten auf jeden Fall Standart an Kreuzungen und Einmündungen werden. Dafür werde ich mich -besonders auch im Sinne der Barrierefreiheit - einsetzen. (...)