Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias W. Birkwald
Antwort 11.07.2019 von Matthias W. Birkwald Die Linke

(...) vielen Dank für Ihre Stellungnahme zum Angehörigen-Entlastungsgesetz. Grundsätzlich begrüße ich das Anliegen des Referentenentwurfs, die Unterhaltspflicht von Eltern und Kindern mit einem jeweiligen Jahresbruttoeinkommen von bis zu 100.000 Euro nicht nur bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung auszuschließen, sondern bei allen Sozialleistungen des SGB XII und damit vor allem die Kinder von pflegebedürftigen Eltern zukünftig zu entlasten. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 18.07.2019 von Thomas Oppermann SPD

(...) Sie haben Ihre Frage an mehrere Abgeordnete geschickt. Meine Kollegin Kerstin Tack wird Ihnen auch in meinem Namen darauf antworten, da sie unsere fachpolitische Sprecherin für Arbeit und Soziales ist und Ihren Wahlkreis im Deutschen Bundestag vertritt. (...)

Portrait von Johann Wadephul
Antwort 22.08.2019 von Johann Wadephul CDU

(...) Ich möchte vor allem darauf hinweisen, dass ich mich lediglich dafür ausgesprochen hatte, die Anfrage unseres US-Verbündeten sorgfältig zu prüfen. Die Ergebnisse dieser Prüfung sind inzwischen bekannt: Deutsche Bodentruppen in Nord-Syrien kommen nicht in Betracht. (...)

Portrait von Anja Karliczek
Antwort 10.07.2019 von Anja Karliczek CDU

(...) Euro. Das ist ein Rekordwert. Im Ergebnis werden damit durchgehend hohe Investitionen von jährlich 37,9 Mrd. (...)

Frage von Thomas L. • 10.07.2019
Frage an Tina Lange von Thomas L. bezüglich Umwelt
Portrait von Tina Lange
Antwort 10.07.2019 von Tina Lange Die Linke

(...) Im Land werde ich mich dafür einsetzen, dass Brandenburg unser selbst gestecktes Ziel des Kohleausstiegs bis spätestens 2030 umsetzt - verbunden mit einem weiteren Strukturwandel in der Lausitz. Dies muss einhergehen mit einer stärkeren Förderung dezentraler regenerativer Energien sowie deren Speicherung. (...)