Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus S. • 06.10.2018
Antwort von Uwe Schummer CDU • 08.10.2018 (...) das Oberverwaltungsgericht Münster hat im Rahmen eines Eilverfahrens die Rodung des Hambacher Forst zunächst gestoppt, da ansonsten Fakten geschaffen würden, die nicht rückgängig gemacht werden können. Wie das Gericht schließlich in der Hauptsache entscheiden wird, bleibt abzuwarten. (...)
Frage von Christian K. • 05.10.2018
Antwort von Frank Deworetzki ÖDP • 07.10.2018 (...) Vor allem durch die Stärkung des ÖPNV im ländlichen Bereich können wir durch die nachfolgenden Maßnahmen einiges Erreichen: Wir sind für die Einführung eines Mindesttakts, der sowohl an Werktagen als auch an Wochenenden eine verlässliche Planungsbasis für alle ÖPNV - Teilnehmer darstellt. (...)
Frage von Christian K. • 05.10.2018
Antwort von Bernd Koppe ÖDP • 07.10.2018 (...) Weiterhin trete ich für eine solidarische Finanzierung des Gesundheitswesens unter Beteiligung der privaten Versicherungen ein. Ein wesentlicher Grund für den notorischen Geldmangel ist, dass die gutverdienenden Privatversicherten nur für ihre eigene Versicherung bezahlen, während in der gesetzlichen Krankenversicherung alle mit niedrigem Einkommen versammelt sind. (...)
Frage von Peter K. • 05.10.2018
Antwort von Carsten Schneider SPD • 29.01.2019 Frage von Rosa P. • 05.10.2018
Antwort von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.10.2018 (...) In der Tat teilt sich meine Familie mit unseren Nachbarn ein Auto. Als wir dieses vor vielen Jahren kauften, haben wir uns bewusst entscheiden, dies in Form von "Carsharing" zu teilen. Denn erwiesen ist, dass ein PKW durchschnittlich 23 Stunden am Tag rumsteht und nicht genutzt wird. (...)
Frage von Peter K. • 05.10.2018
Antwort von Christoph Matschie SPD • 08.07.2019 (...) danke für den Hinweis, dass am Büro schlecht ersichtlich ist wann die Öffnungszeiten sind. Dies werden wir umgehend beheben. (...)